ZUR GEMEINDERATSSITZUNG VOM 19.11.2019:

KOMMENTAR DER WÄHLERGEMEINSCHAFT AUFBRUCH BRETTEN

Vielleicht liegt es ja an der nahenden Adventszeit: im Gemeinderat haben sich (fast) alle mal wieder ganz lieb. Diesen Eindruck hatte man jedenfalls bei der letzen Sitzung. Auf Punkt 1 der Tagesordnung stand der Bau eines Hochwasserschutzdammes am Saalbach. Das war für mehrere Fraktionen Anlass, ihre jeweiligen parteiinternen Steckenpferdchen heraus zu kramen (vom Fahrradweg bis zu früheren Versäumnissen beim Hochwasserschutz) und fröhlich auf diesen herumzureiten. AUFBRUCH-Stadtrat Fülberth machte den Spielchen schließlich ein Ende, indem er daran erinnerte, dass es hier in erster Linie um einen Damm gegen Hochwasser gehe und darum, dass dieser auch funktioniere.

Substanzlos war die Vorlage zur Jahresrechnung der städtischen Kommunalbau GmbH. Diese erzielt zwar seit mehreren Jahren Überschüsse und konnte das Eigenkapital erneut steigern. Die Frage einer politischen Kontrolle, etwa durch Änderung des Gesellschaftsvertrages und Neubestimmung der Kompetenzen zwischen Stadtrat, Aufsichtsrat und Geschäftsführung, wurde nicht angesprochen. Stattdessen überschlugen sich die Stadträte in Lobeshymnen auf die Geschäftsführer.

Ansonsten ist aus der Sitzung eigentlich nichts Wesentliches zu berichten. Mehrere Gemeinderäte, aber auch Amtsleiter, waren erst gar nicht gekommen. Auch die Zahl der Zuhörer hielt sich im Vergleich zu den letzten Sitzungen, arg in Grenzen. In diesen trüben Novembertagen scheint sich die Brettener Kommunalpolitik auf einen wohligen Winterschlaf vorzubereiten.

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„AUFBRUCH BRETTEN“ NIMMT KURS AUF 2020

Zu einem weiteren kommunalpolitischen Stammtisch trafen sich Freunde und Interessenten der Wählengemeinschaft AUFBRUCH BRETTEN in der Gaststätte „Schweizer Hof“. Stadtrat Hermann Fülberth berichtete von den beiden letzten Sitzungen des Gemeinderates, wobei die weitgehende Ideenlosigkeit der Gemeinnderats-Mehrheit deutlich wurde: die Räte arbeiten sich überwiegend an Vorlagen der Verwaltung ab und versäumen es, eigene Konzepte einzubringen.

Dem will AUFBRUCH BRETTEN etwas entgegensetzen. Für das neue Jahr sind vier Schwerpunkte vorgesehen. Zum einen will die Wählergemeinschaft die Strukturen der städtischen Gesellschaften (Kommunalbau, Wohnungsbau, usw.) dahingehend überprüfen, inwieweit dort nicht mehr Transparenz für die Bürger geschaffen werden kann.
Zum anderen steht das Thema“Flächennutzungsplan“ an, bei dem es um die mittelfristige Entwicklungsperspektive unserer Stadt und um die Frage geht, wie mit dem immer knapper werdenden Gut „Boden“ umgegangen werden soll. Das kann nicht ohne Beteiligung der Bürger entschieden werden.

Ein „Dauerbrenner“ für AUFBRUCH bleibt das Thema „Barrierefreiheit“ und schließlich will die Wählergemeinschaft nächsten Herbst aktiv in die „Brettener Friedenstage“ eingreifen und dort klarere inhaltliche Akzente setzen.

Allen Teilnehmern des kommunalpolitischen Stammtischs, auch den neu Hinzugestoßenen, war klar, dass mit diesem Arbeitsprogramm ein erheblicher Aufwand verbunden sein wird. Doch zeige das wachsende Interesse in der Bevölkerung, dass die entsprechenden Herausforderungen durchaus zu meistern sind.

Wegen der Adventszeit findet der nächste AUFBRUCH-Stammtisch erst wieder im Januar statt. Im Dezember treffen sich Freunde und Mitwirkende von AUFBRUCH BRETTEN stattdessen zu einem gemütlichen Jahresausklang.

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KRITISCHE TÖNE ZUR KOMMUNALPOLITIK

Zu einem kommunalpolitischen Stammtisch trafen sich letzten Donnerstag Freunde und Interessenten der Wählergemeinschaft „Aufbruch Bretten“ im Lokal „Schweizer Hof“. Nach einem einleitenden Bericht von Stadtrat Hermann Fülberth über den Verlauf der letzten Gemeinderatssitzung gab es eine angeregte Diskussion über verschiedene kommunalpolitische Themen.

Hierzu gehörten auch die unhaltbaren Zustände im ÖPNV rund um Bretten, z.B. die laufenden Zugausfälle auf der Strecke Bruchsal – Bretten -Mühlacker. Man habe vor allem während der neunziger Jahre ein gut funktionierendes Nahverkehrssystem entwickelt, das jetzt aber immer mehr Schaden nehme. Hier müsse man nach den tieferen Ursachen suchen, merkte Peter Bahn in der Diskussion an. Habe man zunächst umsteigefrei von Bretten aus z.B. nach Freudenstadt oder Bad Herrenalb fahren können, seien diese und andere Strecken irgendwann gebrochen und zerstückelt worden. Im nächsten Schritt habe man „aus Wettbewerbsgründen“ und auf Geheiß der EU die einzelnen Teilstrecken, darunter auch Mühlacker – Bruchsal, über eine Landesgesellschaft an Investoren verscherbelt. Diese, z.B. die Fa. Abellio, seinen ihrer Aufgabe, einen funktionierenden Betrieb zu gewährleisten, aber nicht gerecht geworden, da das fahrende Material (geeignete Züge) der Fa. Bombardier nur unter Schwierigkeiten geliefert werden kann. Schuld an der Misere seien aber nicht in erster Linie die Firmen, sondern die politischen Entscheidungsträger, die mit der Zerstückelung des bisherigen Nahverkehrssystems die Misere überhaupt erst in Gang gesetzt hätten.

Ein weiteres Thema war das Brettener „Mobilitätskonzept“, bei dem trotz gut besuchter Auftaktveranstaltung bisher noch keine greifbaren Konturen sichtbar geworden seien. Es bestehe die große Gefahr, dass man an der jahrzehntelangen Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs (Auto) letztlich festhalten werde und Stadtbahnnutzer, Fußgänger, Rollstuhlfahrer und andere Verkehrsteilnehmer buchstäblich „unter die Räder“ kommen würden. In diesem Zusammenhang drängten die Teilnehmer der Runde denn auch darauf, dass „AUFBRUCH BRETTEN“ für die kommenden Haushaltsberatungen Anträge zum Thema „Barrierefreiheit“ entwickeln solle.

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FÜHRUNG ZUR BRETTENER REVOLUTIONSGESCHICHTE

Überraschend groß war das Interesse des Publikums an der Stadtführung über die Geschichte der Revolutionen in Bretten, zu der die Wählergemeinschaft AUFBRUCH BRETTEN eingeladen hatte.
Rund 40 Teilnehmer folgten den Ausführungen der beiden Referenten, Stadtrat Hermann Fülberth und Dr. Peter Bahn, zum Bauernkrieg von 1525, zur demokratischen Revolution von 1848 / 49 und zum Brettener Arbeiterrat von 1918 / 19.

Nachdem der historische Rundgang am ehemaligen badischen Amtshaus begonnen hatte, führte er weiter zum Gottesackertor und durch die Melanchthonstrassse mit ihren verschiedenen Schauplätzen der historischen Revolutionsereignisse zum Marktplatz. Hier, im Herzen der Stadt, war immer auch das Zentrum von Volkserhebungen in Bretten, hier wurde z. B. 1848 ein Freiheitsbaum aufgestellt und 1849 der württembergisch-badische Grenzpfahl, den man bei Knittlingen ausgehoben hatte, im Triumph in die Stadt gebracht.

Danach ging es in die Oststadt, wo verschiedene weitere Schauplätze gezeigt wurden.Die Führung endete im alten „Oppenloch“-Viertel in der Friedrichstrasse bei dem 1999 dort aufgestellten, von dem Brettener Künstler Willi Gilli gestalteten, Denkmal „Die Stille im Drehmoment der Bewegung“ das an die demokratische Revolution erinnern soll.

An dieser Stelle zogen die beiden Referenten ihr Fazit: da alle drei revolutionären Situationen ihren Ursprung nicht in Bretten selbst hatten, sondern in der Stadt nur Bewegungen von außerhalb nachvollzogen wurden, gelang es den alten Mächten immer wieder, Bretten zu befrieden und den Elan der Brettener Aufständischen zu dämpfen. Allerdings gab es in Bretten auch soziale Verhältnisse, die durch Hunger, Armut und – so 1918 – das Elend nach einem verlorenen Krieg zu Protest drängten.

Der große Anklang der Veranstaltung aber wird für AUFBRUCH BRETTEN ein Anlass sein, für die Zukunft die kritische Auseinandersetzung mit der Stadtgeschichte zu verstärken.

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„ AUFBRUCH BRETTEN“ PROTESTIERT GEGEN SCHLIEßUNG DER SCHMERZTHERAPIE IN BRETTEN

Die Wählergemeinschaft AUFBRUCH BRETTEN nimmt mit großer Sorge davon Kenntnis, dass die Klinikleitung der Rechberg-Klinik den Wegfall der multimodalen Schmerztherapie beschlossen hat und der Aufsichtsrat der RKH-Klinikholding dies widerspruchslos zur Kenntnis nahm. Dies bedeute, so AUFBRUCH BRETTEN, eine weitere Ausdünnung der medizinischen Versorgung im Brettener Raum und einen weiteren Schritt zur scheibchenweisen Schwächung der Rechberg-Klinik, nachdem vor einigen Jahren bereits die Geburtshilfestation weggefallen ist Besonders gravierend sei, dass der erst vor kurzem eröffnete und mit Millionen von Steuergeldern finanzierte Neubau der Rechberg-Klinik ursprünglich als Krankenhaus konzipiert worden sei, bei dem einer der Schwerpunkte ausdrücklich bei der Schmerztherapie liegen sollte.

Das Argument einer bislang fehlgeschlagenen Suche nach einem entsprechenden medizinischen Spezialisten hält AUFBRUCH BRETTEN bestenfalls für eine vorzeitige Kapitulation vor vermeintlichen Sachzwängen, schlimmstenfalls aber für nur vorgeschoben. In diesem Zusammenhang wird auch der Brettener OB Martin Wolff kritisiert, der sich bei allem vordergründigen Bedauern dem Argument des Mangels an geeigneten Spezialisten weitgehend anschloss. Wolffs Aufgabe als Stadtoberhaupt wäre es eigentlich, sich an die Spitze der Gegner einer Schließung der Schmerztherapie zu stellen und auf eine intensive Fortsetzung der Suche nach einer medizinischen Fachkraft – bundesweit und international – zu setzen.

Die nächste Entscheidung über den Fortbestand der Schmerztherapie in Bretten liegt beim Kreistag des Landkreises Karlsruhe. Insbesondere die Brettener Vertreter im Kreistag (gewählt über die Listen von CDU, SPD, FWV und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) sollten hier energisch auf einen Fortbestand der Schmerztherapie in Bretten, eine Sicherung der Stations-Einrichtung, eine eventuelle personelle Übergangslösung und eine intensivierte Suche nach einem qualifizierten Facharzt drängen.

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AUFBRUCH BRETTEN MIT TATENDRANG INS 2. HALBJAHR

Gut einen Monat nach der Kommunalwahl trafen sich am 8. Juli Mitglieder der Wählervereinigung AUFBRUCH BRETTEN, um den Kurs für die Arbeit im neuen Gemeinderat und ganz allgemein für das zweite Halbjahr 2019 abzustecken. Beschlossen wurden monatliche Veranstaltungen, die erste wird ein offener kommunalpolitischer Stammtisch zur weiteren Arbeit im Rat am 18.09. sein (Ort wird noch bekannt gegeben). Dabei wird es um die Schwerpunktsetzung der Gemeinderatsarbeit gehen, wobei Themen wie Bauen, das Mobilitätskonzept und die geforderte Barrierefreiheit bei öffentlichen Gebäuden im Mittelpunkt stehen werden. Ein weiterer kommunalpolitischer Stammtisch soll am 16. Oktober stattfinden.

Bereits für den 3. Oktober („Tag der deutschen Einheit“) ist eine historische Stadtführung von AUFBRUCH BRETTEN zum Thema „Revolutionen in Bretten“ vorgesehen. Hermann Fülberth und Dr. Peter Bahn werden dabei zu Originalschauplätzen des Bauernkrieges, der Revolution von 1848 / 49 und des kurzlebigen Brettener Arbeiter- und Soldatenrates von 1918 / 19 führen. Zu der Stadtführung sind alle Interessiertense herzlich eingeladen. Für den 20. November ist eine öffentliche Veranstaltung zum Thema „Flächennutzungsplan“ vorgesehen und am 11. Dezember wird das Jahr mit einer Abschlussfeier in Rinklingen beendet.

Mit Sorge nahmen die Teilnehmer des Treffens den Beschluss des Aufsichtsrates der Klinik-Holding zur Kenntnis, die Schmerztherapie an der Rechberg-Klinik zu schließen und die Gesundheitsversorgung in unserer Stadt damit weiter zu schwächen. Hierzu soll in den nächsten Tagen eine Pressemitteilung herausgegeben werden.

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Impressionen vom Wahlkampf-Abschlussfest der Wählergemeinschaft AUFBRUCH BRETTEN

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DANKE – UND WIR MACHEN WEITER !

AUFBRUCH BRETTEN hat bei der Gemeinderatswahl am Sonntag 9773 Stimmen erhalten – das entspricht genau 3,43 % aller abgegebenen gültigen Stimmen. Über dem Durchschnitt lagen wir (fast schon erwartungsgemäß) in Sprantal (7,2 %) und in der Kernstadt (4,3 %), aber auch in Gölshausen (3,8 %), Diedelsheim (3,5 %) und in den Briefwahlbezirken (3,6 %).
Im Vergleich zur Kommunalwahl 2014, als anstelle der Liste AUFBRUCH BRETTEN die Partei DIE LINKE antrat, haben wir in der Gesamtstadt 0,5 % dazugewonnen.
Wir danken, auch im Namen unseres mit mehr als 2 100 Stimmen wiedergewählten Stadtrates Hermann Fülberth, allen unseren Wählern für das in uns gesetzte Vertrauen !

Angestrebt hatten wir einen weiteren Sitz im Stadtrat – dafür aber war der Zuwachs, trotz eines fulminanten und in der Öffentlichkeit viel beachteten Wahlkampfes, leider zu gering. Über die Gründe wird in den nächsten Tagen noch ausführlich zu sprechen sein.

Hermann Fülberth wird sich im Gemeinderat also weiterhin als „Einzelkämpfer“ für soziale Gerechtigkeit, kommunale Demokratie, Bürokratiekritik und ökologische Nachhaltigkeit einsetzen müssen. AUFBRUCH BRETTEN wird ihn dabei intensiv unterstützen und selbstverständlich weitermachen, denn diese Stadt braucht nach wie vor einen neuen Aufbruch und eine Kraft, die „die Dinge beim Namen nennt“.
Dabei sind alle Bürger, die mit dem, was OB, Verwaltung und Stadtratsmehrheit seit vielen Jahren tun (bzw. nicht tun) unzufrieden sind, ausdrücklich zum Mitmachen aufgefordert. Veränderung beginnt hier und jetzt !

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ZUM WAHLKAMPF-ABSCHLUSS: HISTORISCHE ALTSTADTFÜHRUNG MIT HERMANN FÜLBERTH

Sieben Jahre lang war Hermann Fülberth ein beliebter Brettener Altstadtführer, der zahlreichen Gästegruppen aus Nah und Fern die historischen Sehenswürdigkeiten der Melanchthonstadt nahe brachte. Nachdem er bei der letzten Gemeinderatssitzung im April aus der CDU-Fraktion heraus massiv persönlich angegriffen, dabei auch in seiner Funktion als ehrenamtlicher Stadtführer infrage gestellt und von OB Martin Wolff nicht in angemessener Weise verteidigt wurde, erklärte Fülberth, während der weiteren Amtszeit des OB nicht mehr für städtische Führungen zur Verfügung zu stehen.

Dennoch müssen interessierte Bürger und Gäste Brettens nicht vollständig auf die beliebten und sachkundigen Führungen mit Hermann Fülberth verzichten. In bestimmten Fällen wird es sie (unentgeltlich) weiterhin geben. Das erste Mal bietet Fülberth, der auch Spitzenkandidat der Liste AUFBRUCH BRETTEN ist, eine solche „freie“, von der Stadt unabhängige Altstadtführung für Samstag, den 25. Mai um 11 Uhr ab Marktbrunnen an. Eingeladen sind dazu parteiübergreifend alle interessierten Brettener und Besucher der Stadt.

Die Führung markiert den Wahlkampfabschluss der Wählervereinigung AUFBRUCH BRETTEN zur Gemeinderatswahl 2019. Im Marktplatzbereich wird es zudem wieder einen Info-Stand mit dem Wahlprogramm und einer Anzahl von Kandidaten geben. Hinzu kommen, je nach Wetterlage, phantasievolle Sonderaktionen, denn AUFBRUCH BRETTEN hält sich zugute, immer für Überraschungen gut zu sein…

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„CITY-MARKETING“ IST BRETTENER „UNWORT DES JAHRES“

Michael Kaufmann, der Gewinner des 1. Preises (links) mit Dr. Peter Bahn von AUFBRUCH BRETTEN

Das „Brettener Unwort des Jahres“ steht nun fest. Im Rahmen einer Umfrage mit satirischem Hintergrund, die von der Wählergruppe „AUFBRUCH BRETTEN“ am Freitag- und Samstagvormittag auf dem Marktplatz durchgeführt wurde, erhielt der Begriff „City-Management“ die meisten Stimmen – wenn auch nur knapp. Insgesamt nahmen 43 Bürgerinnen und Bürger an der Umfrage teil, darunter einige bekannte Köpfe aus der Bereichen Kommunalpolitik, Sport, Kultur- und Vereinsleben sowie Einzelhandel.

Zur Auswahl gestellt hatte AUFBRUCH BRETTEN die folgenden 5 Begriffe, deren Stimmenzahlen z.T. dicht beieinander lagen:
– „City-Management“ =11 Stimmen
– „Kleinstadtperle“ = 10 Stimmen
– „Gesundheitszentrum Sporgasse“ = 10 Stimmen
– „Digitaler Leuchtturm“ = 8 Stimmen
– „ISEK / Bürgerbeteiligung“ = 4 Stimmen.

Die Umfrage war sicherlich nicht repräsentativ, gibt aber doch ein interessantes Meinungsbild wieder. Als Gewinner des 1. Preises (1 Flasche Wein) zog zum Abschluss „Glücksfee“ Eva Vogt von AUFBRUCH BRETTEN, Michael Kaufmann, der 2. Preis (eine exklusive Altstadtführung mit Hermann Fülberth) ging an Rita Kienle.

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