Liebe Freunde von AUFBRUCH BRETTEN,

Euch allen wünschen wir fröhliche Weihnachten – durchaus, aber nicht nur, im christlichen Sinne, sondern auch interreligiös im Sinne der Geburts- und Lichterfeste aller Religionen !
Wir wünschen Euch mit Blick auf die Zukunft auch ein glückliches Neues Jahr 2021, das besser werden möge, wie das nun bald hinter uns liegende Jahr, das sich als eines der finstersten seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges entpuppte.
Leider war es AUFBRUCH BRETTEN seit September aufgrund bestimmter „Maßnahmen“ und „Regeln“ nicht mehr möglich, öffentlich zusammenzukommen und gemeinsam interessierende Dinge zu besprechen. Wir können nur hoffen, dass sich das im Neuen Jahr ändern wird. Ihr erhaltet dann auf diesem Wege Bescheid.

Hermann Fülberth, Stadtrat
Dr. Peter Bahn, Koordinator

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BERICHT ZUR GEMEINDERATS-SITZUNG vom 24.11.2020

Im Mittelpunkt der Sitzung standen die Beratung und Beschlussfassung zum Projekt „Sporgasse“, nachdem die Firma Weißenburger sich aus der Beauftragung als Investor bereits im September (!) zurückgezogen hatte. Vorher auf der Tagesordnung stand allerdings noch ein anderer Punkt: der Rechenschaftsbericht der städtischen Kommunalbau GmbH für 2019, die sich vom Gemeinderat eine gute und verlässliche Arbeit bescheinigen ließ. Wenn man wusste, dass die Kommunalbau GmbH im darauf folgenden Tagesordnungspunkt als möglicher Investor auf der Sporgasse in Betracht gezogen wurde, konnte sich bei dieser Gestaltung der Tagesordnung nur ein Schelm Böses dabei denken…
AUFBRUCH-Stadtrat Hermann Fülberth kritisierte zum wiederholten Male die Intransparenz der Kommunalbau GmbH, deren Aufsichtsrat gegenüber dem Gemeinderat (der ihn gewählt hat und bei geschäftlichen Verlusten mit städtischen Geldern einspringen muß) nicht auskunftspflichtig ist.

Zum Thema „Sporgasse“ wurde zunächst die Beauftragung des bisherigen Investors Weißenburger formal zurückgezogen. Dach ging es um die Frage “Wie weiter ?“. Dabei war schon nicht mehr von einem „Ärztehaus“ oder „Gesundheitszentrum“ die Rede, sondern bereits viel allgemeiner von einem „Dienstleistungszentrum mit Arztpraxen“. AUFBRUCH BRETTEN lehnte die drei Anträge der Verwaltung zum Fortgang des Projektes gemeinsam mit den „aktiven“, den Freien Wählern und einigen weiteren Räten in geheimer Abstimmung ab, blieb aber knapp in der Minderheit. Das seit vielen Jahren andauernde Trauerspiel um die „Sporgasse“ geht also sehr wahrscheinlich weiter.

Im daran anschließenden Tagesordnungspunkt ging es um ein kommunales Programm gegen den Klimawandel. Hierzu merkte AUFBRUCH-Stadtrat Fülberth an, die darin enthaltenen Maßnahmen dürften nicht auf dem Rücken ärmerer Bevölkerungsschichten ausgetragen werde.

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Liebe Freunde von AUFBRUCH BRETTEN

nun ist sie gelaufen, die erfolgreiche Aktion des Vereins LASSO auf dem Marktplatz und in der Fußgängerzone, die u.a. von AUFBRUCH BRETTEN unterstützt wurde. Alexandra Grenzhäuser, die Vorsitzende von LASSO, schreibt dazu in einem eigenen Bericht:

Bretten, selbst-er-fahren

Für den vergangenen Samstag ludt Lasso e. V., mit Unterstützung von „Aufbruch Bretten“, „die Aktiven“ und dem „VdK Ortsverband Bretten“, zu einer Begehung mit dem Oberbürgermeister, Bürgermeister und den Damen und Herren Gemeinderäten ein.

Hintergrund dieser Aktion war, den Menschen die laufen können, die Problematik zu vermitteln, welche scheinbar kleinen Hindernisse große Hürden für jemanden sein können, dessen Mobilität eingeschränkt ist und der mit Rollstuhl oder Rollator oder auch mit Gehhilfen unterwegs ist. Durch diese ‚kleinen Hindernisse‘ kann sich das Fortkommen derart erschweren, dass mobilitätseingeschränkte Menschen oft lieber zu Hause bleiben und sich aus dem gesellschaftlichen Leben zurückziehen. Hier beginnt leicht eine Vereinsamung und Depression. Diese Situation kommt dann noch zu den alltäglichen Problemen als körperlich eingeschränkter Mensch dazu.

Durch die große Resonanz an der Aktion wurde schnell klar, dass dieses Thema für viele Betroffene sehr wichtig ist. Oberbürgermeister Wolff war leider verhindert. Bürgermeister Nöltner zeigte im Laufe der Begehung großes Interesse an den Problemen. Ganz am Anfang zeigten sich auf dem Marktplatz schadhafte Stellen, in denen sich zum Beispiel die kleinen Räder eines Rollstuhls verschränken können und dadurch der Rollstuhl blockiert werden kann, was unter Umständen sehr schmerzhaft für denjenigen, der im Rollstuhl sitzt, ist.
Lasso e. V. hatte einen Rollstuhl und einen Rollator mitgebracht, mit denen jeder mal ausprobieren konnte, wie es sich anfühlt, sich mit solchen Hilfsmitteln fortzubewegen. Herr Nöltner nahm das Angebot an und probierte aus, vom Marktplatz aus die Behindertentoilette neben dem Melanchthonhaus zu erreichen.
Hier zeigten sich gleich mehrere Probleme. Da das Gefälle auf den beiden Seiten des Weges unterschiedlich steil ist, verlor das eine Hinterrad des Rollstuhls den Bodenkontakt und drehte durch. Gleichzeitig musste aber die Unebenheiten des Pflasters überwunden werden. Sehr positiv war die Tatsache, dass die Tür mit einem internationalen, sogenannten Euroschlüssel, zu öffnen ist. Dieser Schlüssel passt europaweit für die meisten Behinderten-WCs. Allerdings sollte sich die Tür dann automatich öffnen, da nicht jeder aus eigener Kraft in der Lage ist, sie aufzuziehen. Ebenso erwies sich die Schwelle direkt am Eingang als problematisch.
Manch einer war überrascht, dass es neben dem Melanchthonhaus überhaupt eine Behindertentoilette gibt. Sinnvoll erscheint, ein gut sichtbares Hinweisschild zu platzieren.
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Aktion in der Brettener Fußgängerzone

Liebe Freunde von AUFBRUCH BRETTEN,
Wie bereits beim letzten kommunalpolitischen Stammtisch von AUFBRUCH BRETTEN diskutiert, stellt sich die reale Situation in der Fußgängerzone nicht unbedingt als behindertenfreundlich und barrierefrei dar. So behindern fast auf Schritt und Tritt die zahlreich aufgestellten Werbeschilder des Einzelhandels und die Außenbestuhlung der Gastronomie ein zügiges Durchkommen nicht nur von behinderten Menschen, insbesondere mit Rollstühlen oder Rollatoren, sondern nicht zuletzt auch von Kinderwagen. Hier wären andere, bessere Lösungen möglich !

Deshalb ruft der Verein „LASSO – Hilfe für Menschen in Bretten und Umgebung“ zu einer Aktion am Samstag, 17. Oktober ab 11 Uhr in der Brettener Fußgängerzone auf (Startpunkt Marktplatz).

AUFBRUCH BRETTEN tritt seit seiner Gründung 2018 für eine barrierefreie Stadt ein und unterstützt, neben anderen Vereinigungen aus Bretten, deshalb diese Aktion. Wir wollen die örtliche Presse für das Thema sensibilisierenund auch OB Wolff einladen, um eine Stellungnahme von ihm einzufordern .
Herzlich eingeladen zu der Aktion sind insbesondere (aber nicht nur) Rollstuhl- und Rollatorenfahrer sowie Eltern mit Kinderwagen, um das Problem vor Ort vorzuführen. Wir hoffen auf zahlreiche Beteiligung !

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BERICHT ZUR GEMEINDERATS-SITZUNG vom 28. 09. 2020

Nachdem zunächst formal die Nachfolge des ausgeschiedenen Stadtrates Hans-Joachim Reiber geklärt wurde, kam der gemeinsame Antrag von CDU, GRÜNEN und SPD auf den Tisch, die eine Änderung der Geschäftsordnung wollten. Anlass war der Übertritt von Aaron Treut von der CDU zu den „aktiven“, wodurch diese zweitstärkste Fraktion wurden und nach der bisherigen Geschäfsordnung Anrecht auf eine günstigere Platzierung im Ratssaal sowie ein früheres Rederecht hatten. Das war den drei Fraktionen, die den Antrag gestellt hatten, natürlich ein Dorn im Auge, weshalb sie die Geschäftsordnung ändern wollten. Sie kamen mit diesem Antrag auch durch – ein Possenspiel wie im Sandkasten, wie AUFBRUCH-Stadtrat Hermann Fülberth treffend bemerkte, der dazu aufrief, sich besser auf ernsthafte Themen der Kommunalpolitik zu konzentrieren. Mit 13 zu 9 Stimmen (Gegenstimmen u.a. „aktive“ und AUFBRUCH, Enthaltung der Freien Wähler) wurde schließlich abgestimmt.
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„AUFBRUCH“-STAMMTISCH MIT NEUEN GÄSTEN

Gleich mehrere neue Gäste konnte Stadtrat Hermann Fülberth von der Wählergemeinschaft „AUFBRUCH BRETTEN“ zum kommunalpolitischen Stammtisch am letzten Montag begrüßen. Dabei stand ein umfangreiches Themenspektrum zur Diskussion. So wies Fülberth zum Thema „barrierefreie Fußgängerzone“ darauf hin, dass durch die vorhandenen Außenbestuhlungen, Werbeschilder und Auslagen der Geschäfte bzw. Gaststätten ein Durchkommen von Kinderwagen, Rollatoren und Rollstühlen oft nur schwer möglich sei. Zu diesem Problem wird der Verein „Lasso – Hilfe für Menschen in Bretten“ noch in diesem Herbst eine Aktion in der Fußgängerzone starten, bei der die Schwierigkeiten aufgezeigt werden. AUFBRUCH BRETTEN unterstützt diese Aktion. Diskutiert wurden auch der geplante Abriß der „Gottesackertormühle“ und das weitere Schicksal des „Landmesser-Hauses“.

Als Gäste bei dem Stammtisch von AUFBRUCH BRETTEN waren auch Vertreter der Wählergruppe „die aktiven“ anwesend. Mit ihnen kam es zu einem angeregten Meinungsaustausch über verschiedene kommunalpolitische Fragen: die Bebauung der Sporgasse, die geplante Südumgehung von Bretten, die Nahversorgung der Menschen in den ländlichen Stadtteilen, den Busverkehr und anderes. Auch wenn nicht immer die gleiche Meinung erzielt werden konnte, so war der Austausch der Argumente doch erhellend. Einigkeit bestand vor allem darin, im Gemeinderat künftig überfraktionelle Initiativen gegenüber der Verwaltung zu verstärken.

Soweit es die „Corona“-Situation zulässt, wird der nächste kommunalpolitische Stammtisch von AUFBRUCH BRETTEN im Oktober stattfinden. Ort und Zeit werden noch bekanntgegeben.

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STAMMTISCH VON „AUFBRUCH BRETTEN“ ZU AKTUELLEN THEMEN

Zu einem weiteren kommunalpolitischen Stammtisch lädt die Wählergemeinschaft „Aufbruch Bretten“ für Montag, den 7. September 2020 wieder in die Gaststätte „Löwenhof“ ein. Dabei soll es um aktuelle Brettener Themen gehen:

  • wie steht „Aufbruch Bretten“ z.B. zum Plan für den sogenannten „Melanchthontower“, jenes 82 Meter hohe Mammutprojekt am Alexanderplatz ?
  • Warum geht es mit dem „Gesundheitszentrum“ bzw. „Ärztehaus“ auf der Sporgasse nicht weiter ?
  • Was ist von der Gartenschau und ihrem vorgesehenen Standort zu halten und wie hängen diese Planungen mit der „Südumgehung“ zusammen ?
  • Was ist vom Wechsel des ehemaligen CDU-OB-Kandidaten Aaron Treut zu den „Aktiven“ zu halten ?

All diese Fragen sind z.Zt. überall in der öffentlichen Diskussion.

Der Stammtisch beginnt um 19 Uhr im Außenbereich des „Löwenhofs“, bei schlechtem Wetter ist eine Verlegung ins Innere der Gaststätte möglich. Alle interessierten Brettener sind hierzu herzlich eingeladen.

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Bericht Gemeinderatssitzung vom 28.07.20

Es gab zwar eine übervolle und sich mehr als vier Stunden hinziehende Gemeinderatssitzung, aber nur wenige Tagesordnungspunkte von gewisser Brisanz Dazu gehörte sicherlich das Kürzungspaket der Stadtverwaltung, das aber schon bei der Sitzung davor (wie in Bretten zunehmend üblich) nichtöffentlich besprochen wurde. Deswegen hatte Hermann Fülberth einen Brief an das Regierungspräsidium geschrieben, in dem die Rechtmäßigkeit eines solchen Vorgehens in Frage stellte. Die Antwort des RP: es ist eine Grenzfrage, die Stadt wird jedenfalls gehalten, bei der Verschiebung von Haushaltsberatungen in den nichtöffentlichen Bereich künftig „sensibler“ vorzugehen.

Ein wichtiger Punkt betraf schließlich die Sanierung des Bronner-Baus am MGB. Der eigentliche Skandal ist hier die zweijährigen Bauverzögerung, durch die die Kosten deutlich anstiegen. Über Fragen des Ausbaustandards kann man natürlich lang und breit und im Detail diskutieren. Aber dass die Verwaltung mit dem Vorhaben jetzt endlich in die Gänge kommt, scheint uns abseits von allem Hin- und Her das Entscheidende zu sein – entscheidender jedenfalls als die Frage, ob der neue Plattenbelag in der Fußgängerzone nun aus europäischer oder aus chinesischer Produktion stammt, was die Räte gegen Sitzungsende noch zu lebhaften Debatten anregte. Immerhin verschont blieben die Räte in dieser insgesamt eher unerquicklichen Sitzung schließlich von Debatten über das Projekt eines 80 Meter hohen „Melanchthon-Towers“ beim Alexanderplatz, neben der Gartenschau die allerneueste „Sau“, die gerade durch‘s Dorf getrieben wird.

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AUFBRUCH BRETTEN MIT NEUEN IMPULSEN

Nach mehrmonatiger „Corona“-bedingter Pause trafen sich Mitglieder und Freunde der Wählergemeinschaft „AUFBRUCH BRETTEN“ letzten Montag wieder zu einem kommunalpolitischen Stammtisch im „Löwenhof“. Stadtrat Hermann Fülberth begrüßte die Anwesenden und gab zunächst einen Rückblick auf das kommunale Geschehen der letzten Monate.

Dabei konnte er feststellen, dass an öffentlichen Aktivitäten sichtbar nur wenig gelaufen war, dies aber an zunehmender Verschiebung von Gemeinderatssitzungen auf nichtöffentliche Termine lag. So ging es z.B. um die nichtöffentliche Beratung von Haushaltskürzungen vor einigen Wochen. Fülberth fragte beim Regierungspräsidium an, ob ein solches Vorgehen der Stadtverwaltung rechtlich überhaupt zulässig sei. Die Antwort des Präsidiums (und damit der zuständigen Aufsichtsbehörde) lautete, dass hier eine Art von Grenzfall vorliege und die Stadt bei künftigen Entscheidungen dieser Art „sensibler“ vorgehen müsse.

Die Wohnungsnot in Bretten und ein Leserbrief hierzu waren ein weiteres Thema des Stammtischs. Es könne nicht sein, dass bevorzugt Baugrundstücke und Wohnraum für die „Begüterten“ zur Verfügung gestellt würde, während andere Wohnformen, insbesondere im Sozialwohnungsbau, weitgehend unter den Tisch fielen. AUFBRUCH BRETTEN plant für den Herbst, eine Veranstaltung zu diesem Thema durchzuführen.

Gegen Ende der Sitzung nutzte Heinz-Peter Schwertges, 2017 OB-Kandidat der Brettener LINKEN, die Gelegenheit, um sich als Landtagskandidat für den Wahlkreis Bretten vorzustellen. Besonderen Raum nahm dabei sein bevorstehender Prozess am 5. August vor dem Amtsgericht Bruchsal wegen Unterstützung der kurdischen Unabhängigkeitsbewegung ein. Der nächste kommunalpolitische Stammtisch von AUFBRUCH BRETTEN soll am 7. September wieder im Gasthaus „Löwenhof“ stattfinden.

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AUFBRUCH BRETTEN MELDET SICH ZURÜCK !

Nach einer seit März andauernden mehrmonatigen Zwangspause wegen „Corona“ meldet sich die Wählergemeinschaft „AUFBRUCH BRETTEN“ nun wieder zurück. Für Montag, den 27. Juli 2020 ist um 19 Uhr ein weiterer kommunalpolitischer Stammtisch im Außenbereich des Lokals „Löwenhof“ vorgesehen (bei schlechtem Wetter innen). Besprochen werden sollen die Aktivitäten der Wählergemeinschaft bis zum Jahresende, die Finanzsituation der Stadt nach der „Corona“-Krise und der momentane Stand verschiedener städtischer Projekte. Alle interessierten Bürger sind zu dieser Veranstaltung ganz herzlich eingeladen.

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