KOMMUNALPOLITISCHER STAMMTISCH VON „AUFBRUCH BRETTEN“

Publiziert am 7. September 2019 von Aufbruch Bretten

Am Mittwoch, dem18. September, trifft sich die Wählergemeinschaft AUFBRUCH BRETTEN erstmals nach der Sommerpause wieder zu einem kommunalpolitischen Stammtisch. Gemeinsam mit Stadtrat Hermann Fülberth sollen dabei verschiedene aktuelle Themen aus Bretten diskutiert werden. So geht es z.B. um die Frage, wie die Stadt angesichts der Haushaltssituation die Lasten stemmen will, die im kommenden Jahr neu auf sie zukommen – Stichwort „Erneuerung der Gehwege“ nach der chaotischen Aufrissaktion dieses Sommers.

Ein weiteres Thema werden die Vorschläge sein, die AUFBRUCH BRETTEN schon im April für ein „barrierefreies Bretten“ gemacht hatte und zu denen sich die Verwaltung bisher nicht geäußert hat. Angesprochen werden soll schließlich auch ein neuer Flächennutzugsplan für Bretten, über den die Stadt bereits Gespräche mit dem Regionalverband führt, zu denen sie aber in gewohnter Manier nichts rauslässt.

Zu dem Treffen sind alle interessierten Brettener Bürger herzlich eingeladen. Es findet am 18.9. um 19 Uhr in der Gaststätte „Schnitzel-Akademie“ (Ecke Pforzheimer Straße / Alte Wilhelmstraße) statt.

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„ AUFBRUCH BRETTEN“ PROTESTIERT GEGEN SCHLIEßUNG DER SCHMERZTHERAPIE IN BRETTEN

Publiziert am 15. Juli 2019 von Aufbruch Bretten

Die Wählergemeinschaft AUFBRUCH BRETTEN nimmt mit großer Sorge davon Kenntnis, dass die Klinikleitung der Rechberg-Klinik den Wegfall der multimodalen Schmerztherapie beschlossen hat und der Aufsichtsrat der RKH-Klinikholding dies widerspruchslos zur Kenntnis nahm. Dies bedeute, so AUFBRUCH BRETTEN, eine weitere Ausdünnung der medizinischen Versorgung im Brettener Raum und einen weiteren Schritt zur scheibchenweisen Schwächung der Rechberg-Klinik, nachdem vor einigen Jahren bereits die Geburtshilfestation weggefallen ist Besonders gravierend sei, dass der erst vor kurzem eröffnete und mit Millionen von Steuergeldern finanzierte Neubau der Rechberg-Klinik ursprünglich als Krankenhaus konzipiert worden sei, bei dem einer der Schwerpunkte ausdrücklich bei der Schmerztherapie liegen sollte.

Das Argument einer bislang fehlgeschlagenen Suche nach einem entsprechenden medizinischen Spezialisten hält AUFBRUCH BRETTEN bestenfalls für eine vorzeitige Kapitulation vor vermeintlichen Sachzwängen, schlimmstenfalls aber für nur vorgeschoben. In diesem Zusammenhang wird auch der Brettener OB Martin Wolff kritisiert, der sich bei allem vordergründigen Bedauern dem Argument des Mangels an geeigneten Spezialisten weitgehend anschloss. Wolffs Aufgabe als Stadtoberhaupt wäre es eigentlich, sich an die Spitze der Gegner einer Schließung der Schmerztherapie zu stellen und auf eine intensive Fortsetzung der Suche nach einer medizinischen Fachkraft – bundesweit und international – zu setzen.

Die nächste Entscheidung über den Fortbestand der Schmerztherapie in Bretten liegt beim Kreistag des Landkreises Karlsruhe. Insbesondere die Brettener Vertreter im Kreistag (gewählt über die Listen von CDU, SPD, FWV und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) sollten hier energisch auf einen Fortbestand der Schmerztherapie in Bretten, eine Sicherung der Stations-Einrichtung, eine eventuelle personelle Übergangslösung und eine intensivierte Suche nach einem qualifizierten Facharzt drängen.

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AUFBRUCH BRETTEN MIT TATENDRANG INS 2. HALBJAHR

Publiziert am 9. Juli 2019 von Aufbruch Bretten

Gut einen Monat nach der Kommunalwahl trafen sich am 8. Juli Mitglieder der Wählervereinigung AUFBRUCH BRETTEN, um den Kurs für die Arbeit im neuen Gemeinderat und ganz allgemein für das zweite Halbjahr 2019 abzustecken. Beschlossen wurden monatliche Veranstaltungen, die erste wird ein offener kommunalpolitischer Stammtisch zur weiteren Arbeit im Rat am 18.09. sein (Ort wird noch bekannt gegeben). Dabei wird es um die Schwerpunktsetzung der Gemeinderatsarbeit gehen, wobei Themen wie Bauen, das Mobilitätskonzept und die geforderte Barrierefreiheit bei öffentlichen Gebäuden im Mittelpunkt stehen werden. Ein weiterer kommunalpolitischer Stammtisch soll am 16. Oktober stattfinden.

Bereits für den 3. Oktober („Tag der deutschen Einheit“) ist eine historische Stadtführung von AUFBRUCH BRETTEN zum Thema „Revolutionen in Bretten“ vorgesehen. Hermann Fülberth und Dr. Peter Bahn werden dabei zu Originalschauplätzen des Bauernkrieges, der Revolution von 1848 / 49 und des kurzlebigen Brettener Arbeiter- und Soldatenrates von 1918 / 19 führen. Zu der Stadtführung sind alle Interessiertense herzlich eingeladen. Für den 20. November ist eine öffentliche Veranstaltung zum Thema „Flächennutzungsplan“ vorgesehen und am 11. Dezember wird das Jahr mit einer Abschlussfeier in Rinklingen beendet.

Mit Sorge nahmen die Teilnehmer des Treffens den Beschluss des Aufsichtsrates der Klinik-Holding zur Kenntnis, die Schmerztherapie an der Rechberg-Klinik zu schließen und die Gesundheitsversorgung in unserer Stadt damit weiter zu schwächen. Hierzu soll in den nächsten Tagen eine Pressemitteilung herausgegeben werden.

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Impressionen vom Wahlkampf-Abschlussfest der Wählergemeinschaft AUFBRUCH BRETTEN

Publiziert am 11. Juni 2019 von Aufbruch Bretten

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DANKE – UND WIR MACHEN WEITER !

Publiziert am 28. Mai 2019 von Aufbruch Bretten

AUFBRUCH BRETTEN hat bei der Gemeinderatswahl am Sonntag 9773 Stimmen erhalten – das entspricht genau 3,43 % aller abgegebenen gültigen Stimmen. Über dem Durchschnitt lagen wir (fast schon erwartungsgemäß) in Sprantal (7,2 %) und in der Kernstadt (4,3 %), aber auch in Gölshausen (3,8 %), Diedelsheim (3,5 %) und in den Briefwahlbezirken (3,6 %).
Im Vergleich zur Kommunalwahl 2014, als anstelle der Liste AUFBRUCH BRETTEN die Partei DIE LINKE antrat, haben wir in der Gesamtstadt 0,5 % dazugewonnen.
Wir danken, auch im Namen unseres mit mehr als 2 100 Stimmen wiedergewählten Stadtrates Hermann Fülberth, allen unseren Wählern für das in uns gesetzte Vertrauen !

Angestrebt hatten wir einen weiteren Sitz im Stadtrat – dafür aber war der Zuwachs, trotz eines fulminanten und in der Öffentlichkeit viel beachteten Wahlkampfes, leider zu gering. Über die Gründe wird in den nächsten Tagen noch ausführlich zu sprechen sein.

Hermann Fülberth wird sich im Gemeinderat also weiterhin als „Einzelkämpfer“ für soziale Gerechtigkeit, kommunale Demokratie, Bürokratiekritik und ökologische Nachhaltigkeit einsetzen müssen. AUFBRUCH BRETTEN wird ihn dabei intensiv unterstützen und selbstverständlich weitermachen, denn diese Stadt braucht nach wie vor einen neuen Aufbruch und eine Kraft, die „die Dinge beim Namen nennt“.
Dabei sind alle Bürger, die mit dem, was OB, Verwaltung und Stadtratsmehrheit seit vielen Jahren tun (bzw. nicht tun) unzufrieden sind, ausdrücklich zum Mitmachen aufgefordert. Veränderung beginnt hier und jetzt !

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ZUM WAHLKAMPF-ABSCHLUSS: HISTORISCHE ALTSTADTFÜHRUNG MIT HERMANN FÜLBERTH

Publiziert am 21. Mai 2019 von Aufbruch Bretten

Sieben Jahre lang war Hermann Fülberth ein beliebter Brettener Altstadtführer, der zahlreichen Gästegruppen aus Nah und Fern die historischen Sehenswürdigkeiten der Melanchthonstadt nahe brachte. Nachdem er bei der letzten Gemeinderatssitzung im April aus der CDU-Fraktion heraus massiv persönlich angegriffen, dabei auch in seiner Funktion als ehrenamtlicher Stadtführer infrage gestellt und von OB Martin Wolff nicht in angemessener Weise verteidigt wurde, erklärte Fülberth, während der weiteren Amtszeit des OB nicht mehr für städtische Führungen zur Verfügung zu stehen.

Dennoch müssen interessierte Bürger und Gäste Brettens nicht vollständig auf die beliebten und sachkundigen Führungen mit Hermann Fülberth verzichten. In bestimmten Fällen wird es sie (unentgeltlich) weiterhin geben. Das erste Mal bietet Fülberth, der auch Spitzenkandidat der Liste AUFBRUCH BRETTEN ist, eine solche „freie“, von der Stadt unabhängige Altstadtführung für Samstag, den 25. Mai um 11 Uhr ab Marktbrunnen an. Eingeladen sind dazu parteiübergreifend alle interessierten Brettener und Besucher der Stadt.

Die Führung markiert den Wahlkampfabschluss der Wählervereinigung AUFBRUCH BRETTEN zur Gemeinderatswahl 2019. Im Marktplatzbereich wird es zudem wieder einen Info-Stand mit dem Wahlprogramm und einer Anzahl von Kandidaten geben. Hinzu kommen, je nach Wetterlage, phantasievolle Sonderaktionen, denn AUFBRUCH BRETTEN hält sich zugute, immer für Überraschungen gut zu sein…

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„CITY-MARKETING“ IST BRETTENER „UNWORT DES JAHRES“

Publiziert am 20. Mai 2019 von Aufbruch Bretten

Michael Kaufmann, der Gewinner des 1. Preises (links) mit Dr. Peter Bahn von AUFBRUCH BRETTEN

Das „Brettener Unwort des Jahres“ steht nun fest. Im Rahmen einer Umfrage mit satirischem Hintergrund, die von der Wählergruppe „AUFBRUCH BRETTEN“ am Freitag- und Samstagvormittag auf dem Marktplatz durchgeführt wurde, erhielt der Begriff „City-Management“ die meisten Stimmen – wenn auch nur knapp. Insgesamt nahmen 43 Bürgerinnen und Bürger an der Umfrage teil, darunter einige bekannte Köpfe aus der Bereichen Kommunalpolitik, Sport, Kultur- und Vereinsleben sowie Einzelhandel.

Zur Auswahl gestellt hatte AUFBRUCH BRETTEN die folgenden 5 Begriffe, deren Stimmenzahlen z.T. dicht beieinander lagen:
– „City-Management“ =11 Stimmen
– „Kleinstadtperle“ = 10 Stimmen
– „Gesundheitszentrum Sporgasse“ = 10 Stimmen
– „Digitaler Leuchtturm“ = 8 Stimmen
– „ISEK / Bürgerbeteiligung“ = 4 Stimmen.

Die Umfrage war sicherlich nicht repräsentativ, gibt aber doch ein interessantes Meinungsbild wieder. Als Gewinner des 1. Preises (1 Flasche Wein) zog zum Abschluss „Glücksfee“ Eva Vogt von AUFBRUCH BRETTEN, Michael Kaufmann, der 2. Preis (eine exklusive Altstadtführung mit Hermann Fülberth) ging an Rita Kienle.

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Zwergenaufstand: kleine Zwerge mit großen Forderungen!

Publiziert am 19. Mai 2019 von Aufbruch Bretten
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Antwort auf die „Wahlprüfsteine“ des Brettener Seniorenrates

Publiziert am 17. Mai 2019 von Aufbruch Bretten

Demographischer Wandel:

Der demographische Wandel kann in absehbarer Zeit nicht aufgehalten werden. Folglich müssen sich Staat und Gesellschaft darauf einstellen und ihn sozialverträglich gestalten. AUFBRUCH BRETTEN fordert in seinem Programm zur Brettener Gemeinderatswahl ein diskriminierungsfreies Miteinander aller Menschen unabhängig von Herkunft und Alter.

Bürgerschaftliches Engagement und Seniorenräte:

Seit Jahren engagieren sich überdurchschnittlich viele Senioren in der ehrenamtlichen Arbeit, z.B. in zahlreichen Vereinen. Die Stadt sollte dieses Engagement noch stärker fördern, z.B. durch die Bereitstellung möglichst wohnortnaher und barrierefreier Vereinsräume. AUFBRUCH BRETTEN begrüßt in diesem Zusammenhang auch das Bestehen und das Engagement des Brettener Seniorenrates und regt eine stärkere Koppelung von dessen Arbeit mit Rat und Verwaltung an, z.B. durch regelmäßige Konsultationen und durch verpflichtende Anhörungen des Seniorenrates bei allen die Senioren betreffenden Ratsentscheidungen. Durchsetzen wird der Seniorenrat seine Anliegen aber nur dann, wenn er gemeinsam mit möglichst vielen Senioren sichtbar und laut auf die Straße und in die Öffentlichkeit geht, AUFBRUCH BRETTEN wird entsprechende Aktionen unterstützen !

Wohnen / Pflege

AUFBRUCH BRETTEN fordert im Kommunalwahlprogramm für Bretten die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, indem Neubauvorhaben künftig je nach Stadtteil zu 30 – 50 % im sozial geförderten Wohnungsbau entstehen sollen. Mehrgenerationenhäuser und betreute Wohngemeinschaften sind zusätzlich zu fördern. Gleiches gilt für die ambulante Pflege, wobei auch hier über private und kirchliche Pflegedienste hinaus Formen städtischen Engagements zu entwickeln sind.
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VERANSTALTUNG MIT HERMANN FÜLBERTH ZU HÖHEN UND TIEFEN DER RATSARBEIT

Publiziert am 13. Mai 2019 von Aufbruch Bretten

Zu einer Veranstaltung im „Schweizer Hof“ konnte Versammlungsleiter Peter Bahn letzten Freitag nicht nur acht von 14 Ratskandidaten von „Aufbruch Bretten“, sondern auch eine Anzahl von neuen Interessenten begrüßen. Sie waren gekommen, um den Bericht von Stadtrat Hermann Fülberth über seine bisherige Ratsarbeit zu hören. Fülberth war 2014 für die Partei DIE LINKE in den Brettener Rat gewählt worden und ist jetzt Spitzenkandidat der Bündnisliste „Aufbruch Bretten“.

In lebendiger, oft von Humor gewürzter Weise stellte Fülberth dar, wie er die Arbeit im Rat erlebt hat. „Alle hatten sich ganz lieb“, sei sein erster Eindruck gewesen, und „keiner wollte den anderen weh tun.“ Damit habe man aber eine wesentliche Aufgabe verfehlt, denn der Gemeinderat sei verpflichtet, die Verwaltung und den Oberbürgermeister zu kontrollieren und gegebenfalls auch mal „vor das Schienbein zu treten“. Er selbst habe stets versucht, dieser Verpflichtung nachzukommen, was für ihn als Einzelstadtrat ohne dazugehörige Fraktion nicht immer leicht gewesen sei. In Einzelfällen sei es allerdings gelungen, mit anderen Stadträten zu einer produktiven Zusammenarbeit im Sinne der Sache zu kommen. Leitmotive seien für ihn immer die sozialen Anliegen der Normalbevölkerung, eine ökologisch nachhaltige Stadtplanung und die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs gewesen. Daran wolle er auch in der neuen Wahlperiode festhalten.

An den Vortrag schloss sich eine lebhafte Diskussion an, deren Themenbreite vom städtischen Haushalt bis zur Zukunft des Brettener Bahnhofs und vom desolaten Zustand des innerstädtischen Einzelhandels bis zur Verkehrsplanung reichte. Deutlich wurde dabei ein tiefes Unbehagen über die derzeitigen Verhältnisse in Bretten.

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