Liebe Freunde von AUFBRUCH BRETTEN

nun ist sie gelaufen, die erfolgreiche Aktion des Vereins LASSO auf dem Marktplatz und in der Fußgängerzone, die u.a. von AUFBRUCH BRETTEN unterstützt wurde. Alexandra Grenzhäuser, die Vorsitzende von LASSO, schreibt dazu in einem eigenen Bericht:

Bretten, selbst-er-fahren

Für den vergangenen Samstag ludt Lasso e. V., mit Unterstützung von „Aufbruch Bretten“, „die Aktiven“ und dem „VdK Ortsverband Bretten“, zu einer Begehung mit dem Oberbürgermeister, Bürgermeister und den Damen und Herren Gemeinderäten ein.

Hintergrund dieser Aktion war, den Menschen die laufen können, die Problematik zu vermitteln, welche scheinbar kleinen Hindernisse große Hürden für jemanden sein können, dessen Mobilität eingeschränkt ist und der mit Rollstuhl oder Rollator oder auch mit Gehhilfen unterwegs ist. Durch diese ‚kleinen Hindernisse‘ kann sich das Fortkommen derart erschweren, dass mobilitätseingeschränkte Menschen oft lieber zu Hause bleiben und sich aus dem gesellschaftlichen Leben zurückziehen. Hier beginnt leicht eine Vereinsamung und Depression. Diese Situation kommt dann noch zu den alltäglichen Problemen als körperlich eingeschränkter Mensch dazu.

Durch die große Resonanz an der Aktion wurde schnell klar, dass dieses Thema für viele Betroffene sehr wichtig ist. Oberbürgermeister Wolff war leider verhindert. Bürgermeister Nöltner zeigte im Laufe der Begehung großes Interesse an den Problemen. Ganz am Anfang zeigten sich auf dem Marktplatz schadhafte Stellen, in denen sich zum Beispiel die kleinen Räder eines Rollstuhls verschränken können und dadurch der Rollstuhl blockiert werden kann, was unter Umständen sehr schmerzhaft für denjenigen, der im Rollstuhl sitzt, ist.
Lasso e. V. hatte einen Rollstuhl und einen Rollator mitgebracht, mit denen jeder mal ausprobieren konnte, wie es sich anfühlt, sich mit solchen Hilfsmitteln fortzubewegen. Herr Nöltner nahm das Angebot an und probierte aus, vom Marktplatz aus die Behindertentoilette neben dem Melanchthonhaus zu erreichen.
Hier zeigten sich gleich mehrere Probleme. Da das Gefälle auf den beiden Seiten des Weges unterschiedlich steil ist, verlor das eine Hinterrad des Rollstuhls den Bodenkontakt und drehte durch. Gleichzeitig musste aber die Unebenheiten des Pflasters überwunden werden. Sehr positiv war die Tatsache, dass die Tür mit einem internationalen, sogenannten Euroschlüssel, zu öffnen ist. Dieser Schlüssel passt europaweit für die meisten Behinderten-WCs. Allerdings sollte sich die Tür dann automatich öffnen, da nicht jeder aus eigener Kraft in der Lage ist, sie aufzuziehen. Ebenso erwies sich die Schwelle direkt am Eingang als problematisch.
Manch einer war überrascht, dass es neben dem Melanchthonhaus überhaupt eine Behindertentoilette gibt. Sinnvoll erscheint, ein gut sichtbares Hinweisschild zu platzieren.
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Aktion in der Brettener Fußgängerzone

Liebe Freunde von AUFBRUCH BRETTEN,
Wie bereits beim letzten kommunalpolitischen Stammtisch von AUFBRUCH BRETTEN diskutiert, stellt sich die reale Situation in der Fußgängerzone nicht unbedingt als behindertenfreundlich und barrierefrei dar. So behindern fast auf Schritt und Tritt die zahlreich aufgestellten Werbeschilder des Einzelhandels und die Außenbestuhlung der Gastronomie ein zügiges Durchkommen nicht nur von behinderten Menschen, insbesondere mit Rollstühlen oder Rollatoren, sondern nicht zuletzt auch von Kinderwagen. Hier wären andere, bessere Lösungen möglich !

Deshalb ruft der Verein „LASSO – Hilfe für Menschen in Bretten und Umgebung“ zu einer Aktion am Samstag, 17. Oktober ab 11 Uhr in der Brettener Fußgängerzone auf (Startpunkt Marktplatz).

AUFBRUCH BRETTEN tritt seit seiner Gründung 2018 für eine barrierefreie Stadt ein und unterstützt, neben anderen Vereinigungen aus Bretten, deshalb diese Aktion. Wir wollen die örtliche Presse für das Thema sensibilisierenund auch OB Wolff einladen, um eine Stellungnahme von ihm einzufordern .
Herzlich eingeladen zu der Aktion sind insbesondere (aber nicht nur) Rollstuhl- und Rollatorenfahrer sowie Eltern mit Kinderwagen, um das Problem vor Ort vorzuführen. Wir hoffen auf zahlreiche Beteiligung !

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BERICHT ZUR GEMEINDERATS-SITZUNG vom 28. 09. 2020

Nachdem zunächst formal die Nachfolge des ausgeschiedenen Stadtrates Hans-Joachim Reiber geklärt wurde, kam der gemeinsame Antrag von CDU, GRÜNEN und SPD auf den Tisch, die eine Änderung der Geschäftsordnung wollten. Anlass war der Übertritt von Aaron Treut von der CDU zu den „aktiven“, wodurch diese zweitstärkste Fraktion wurden und nach der bisherigen Geschäfsordnung Anrecht auf eine günstigere Platzierung im Ratssaal sowie ein früheres Rederecht hatten. Das war den drei Fraktionen, die den Antrag gestellt hatten, natürlich ein Dorn im Auge, weshalb sie die Geschäftsordnung ändern wollten. Sie kamen mit diesem Antrag auch durch – ein Possenspiel wie im Sandkasten, wie AUFBRUCH-Stadtrat Hermann Fülberth treffend bemerkte, der dazu aufrief, sich besser auf ernsthafte Themen der Kommunalpolitik zu konzentrieren. Mit 13 zu 9 Stimmen (Gegenstimmen u.a. „aktive“ und AUFBRUCH, Enthaltung der Freien Wähler) wurde schließlich abgestimmt.
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„AUFBRUCH“-STAMMTISCH MIT NEUEN GÄSTEN

Gleich mehrere neue Gäste konnte Stadtrat Hermann Fülberth von der Wählergemeinschaft „AUFBRUCH BRETTEN“ zum kommunalpolitischen Stammtisch am letzten Montag begrüßen. Dabei stand ein umfangreiches Themenspektrum zur Diskussion. So wies Fülberth zum Thema „barrierefreie Fußgängerzone“ darauf hin, dass durch die vorhandenen Außenbestuhlungen, Werbeschilder und Auslagen der Geschäfte bzw. Gaststätten ein Durchkommen von Kinderwagen, Rollatoren und Rollstühlen oft nur schwer möglich sei. Zu diesem Problem wird der Verein „Lasso – Hilfe für Menschen in Bretten“ noch in diesem Herbst eine Aktion in der Fußgängerzone starten, bei der die Schwierigkeiten aufgezeigt werden. AUFBRUCH BRETTEN unterstützt diese Aktion. Diskutiert wurden auch der geplante Abriß der „Gottesackertormühle“ und das weitere Schicksal des „Landmesser-Hauses“.

Als Gäste bei dem Stammtisch von AUFBRUCH BRETTEN waren auch Vertreter der Wählergruppe „die aktiven“ anwesend. Mit ihnen kam es zu einem angeregten Meinungsaustausch über verschiedene kommunalpolitische Fragen: die Bebauung der Sporgasse, die geplante Südumgehung von Bretten, die Nahversorgung der Menschen in den ländlichen Stadtteilen, den Busverkehr und anderes. Auch wenn nicht immer die gleiche Meinung erzielt werden konnte, so war der Austausch der Argumente doch erhellend. Einigkeit bestand vor allem darin, im Gemeinderat künftig überfraktionelle Initiativen gegenüber der Verwaltung zu verstärken.

Soweit es die „Corona“-Situation zulässt, wird der nächste kommunalpolitische Stammtisch von AUFBRUCH BRETTEN im Oktober stattfinden. Ort und Zeit werden noch bekanntgegeben.

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STAMMTISCH VON „AUFBRUCH BRETTEN“ ZU AKTUELLEN THEMEN

Zu einem weiteren kommunalpolitischen Stammtisch lädt die Wählergemeinschaft „Aufbruch Bretten“ für Montag, den 7. September 2020 wieder in die Gaststätte „Löwenhof“ ein. Dabei soll es um aktuelle Brettener Themen gehen:

  • wie steht „Aufbruch Bretten“ z.B. zum Plan für den sogenannten „Melanchthontower“, jenes 82 Meter hohe Mammutprojekt am Alexanderplatz ?
  • Warum geht es mit dem „Gesundheitszentrum“ bzw. „Ärztehaus“ auf der Sporgasse nicht weiter ?
  • Was ist von der Gartenschau und ihrem vorgesehenen Standort zu halten und wie hängen diese Planungen mit der „Südumgehung“ zusammen ?
  • Was ist vom Wechsel des ehemaligen CDU-OB-Kandidaten Aaron Treut zu den „Aktiven“ zu halten ?

All diese Fragen sind z.Zt. überall in der öffentlichen Diskussion.

Der Stammtisch beginnt um 19 Uhr im Außenbereich des „Löwenhofs“, bei schlechtem Wetter ist eine Verlegung ins Innere der Gaststätte möglich. Alle interessierten Brettener sind hierzu herzlich eingeladen.

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Bericht Gemeinderatssitzung vom 28.07.20

Es gab zwar eine übervolle und sich mehr als vier Stunden hinziehende Gemeinderatssitzung, aber nur wenige Tagesordnungspunkte von gewisser Brisanz Dazu gehörte sicherlich das Kürzungspaket der Stadtverwaltung, das aber schon bei der Sitzung davor (wie in Bretten zunehmend üblich) nichtöffentlich besprochen wurde. Deswegen hatte Hermann Fülberth einen Brief an das Regierungspräsidium geschrieben, in dem die Rechtmäßigkeit eines solchen Vorgehens in Frage stellte. Die Antwort des RP: es ist eine Grenzfrage, die Stadt wird jedenfalls gehalten, bei der Verschiebung von Haushaltsberatungen in den nichtöffentlichen Bereich künftig „sensibler“ vorzugehen.

Ein wichtiger Punkt betraf schließlich die Sanierung des Bronner-Baus am MGB. Der eigentliche Skandal ist hier die zweijährigen Bauverzögerung, durch die die Kosten deutlich anstiegen. Über Fragen des Ausbaustandards kann man natürlich lang und breit und im Detail diskutieren. Aber dass die Verwaltung mit dem Vorhaben jetzt endlich in die Gänge kommt, scheint uns abseits von allem Hin- und Her das Entscheidende zu sein – entscheidender jedenfalls als die Frage, ob der neue Plattenbelag in der Fußgängerzone nun aus europäischer oder aus chinesischer Produktion stammt, was die Räte gegen Sitzungsende noch zu lebhaften Debatten anregte. Immerhin verschont blieben die Räte in dieser insgesamt eher unerquicklichen Sitzung schließlich von Debatten über das Projekt eines 80 Meter hohen „Melanchthon-Towers“ beim Alexanderplatz, neben der Gartenschau die allerneueste „Sau“, die gerade durch‘s Dorf getrieben wird.

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AUFBRUCH BRETTEN MIT NEUEN IMPULSEN

Nach mehrmonatiger „Corona“-bedingter Pause trafen sich Mitglieder und Freunde der Wählergemeinschaft „AUFBRUCH BRETTEN“ letzten Montag wieder zu einem kommunalpolitischen Stammtisch im „Löwenhof“. Stadtrat Hermann Fülberth begrüßte die Anwesenden und gab zunächst einen Rückblick auf das kommunale Geschehen der letzten Monate.

Dabei konnte er feststellen, dass an öffentlichen Aktivitäten sichtbar nur wenig gelaufen war, dies aber an zunehmender Verschiebung von Gemeinderatssitzungen auf nichtöffentliche Termine lag. So ging es z.B. um die nichtöffentliche Beratung von Haushaltskürzungen vor einigen Wochen. Fülberth fragte beim Regierungspräsidium an, ob ein solches Vorgehen der Stadtverwaltung rechtlich überhaupt zulässig sei. Die Antwort des Präsidiums (und damit der zuständigen Aufsichtsbehörde) lautete, dass hier eine Art von Grenzfall vorliege und die Stadt bei künftigen Entscheidungen dieser Art „sensibler“ vorgehen müsse.

Die Wohnungsnot in Bretten und ein Leserbrief hierzu waren ein weiteres Thema des Stammtischs. Es könne nicht sein, dass bevorzugt Baugrundstücke und Wohnraum für die „Begüterten“ zur Verfügung gestellt würde, während andere Wohnformen, insbesondere im Sozialwohnungsbau, weitgehend unter den Tisch fielen. AUFBRUCH BRETTEN plant für den Herbst, eine Veranstaltung zu diesem Thema durchzuführen.

Gegen Ende der Sitzung nutzte Heinz-Peter Schwertges, 2017 OB-Kandidat der Brettener LINKEN, die Gelegenheit, um sich als Landtagskandidat für den Wahlkreis Bretten vorzustellen. Besonderen Raum nahm dabei sein bevorstehender Prozess am 5. August vor dem Amtsgericht Bruchsal wegen Unterstützung der kurdischen Unabhängigkeitsbewegung ein. Der nächste kommunalpolitische Stammtisch von AUFBRUCH BRETTEN soll am 7. September wieder im Gasthaus „Löwenhof“ stattfinden.

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AUFBRUCH BRETTEN MELDET SICH ZURÜCK !

Nach einer seit März andauernden mehrmonatigen Zwangspause wegen „Corona“ meldet sich die Wählergemeinschaft „AUFBRUCH BRETTEN“ nun wieder zurück. Für Montag, den 27. Juli 2020 ist um 19 Uhr ein weiterer kommunalpolitischer Stammtisch im Außenbereich des Lokals „Löwenhof“ vorgesehen (bei schlechtem Wetter innen). Besprochen werden sollen die Aktivitäten der Wählergemeinschaft bis zum Jahresende, die Finanzsituation der Stadt nach der „Corona“-Krise und der momentane Stand verschiedener städtischer Projekte. Alle interessierten Bürger sind zu dieser Veranstaltung ganz herzlich eingeladen.

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Überlegungen zum Thema Mobilitätskonzept

GR-Sitzung am Dienstag, 12.5.2020
Ausführliches Konzept des beauftragten Planungsbüros, Zustimmung auch durch AUFBRUCH

Die zuvor durch das RP vorgestellten, aktuelle laufenden Straßenverkehrsprojekte, Gölshäuser Dreieck und vor allem die Südwestumfahrung Bretten dauern bis zur Realisierung mind. noch 10 Jahre. Diese sind aber das Herzstück für grundlegende Maßnahmen im Rahmen des Mobilitätskonzeptes.
Neue und verbesserte Radwege werden den momentanen Zustand (nur 9,5 % Radfahrer) nicht wesentlich verändern. Was geschieht mit den älteren Mitbürgern, die „Rad“ nicht nutzen können, z.B. beim Einkaufen im Kraichgaucenter oder Kaufland. Über die notwendigen ÖPNV-Möglichkeiten (Stadtbus usw.) wurde nicht gesprochen.

Wenn die „AKTIVEN“ Umdenken an die erste Stelle setzen, wären Sofortmaßnahmen, wie Abstellen der SUV-Paraden vor den Schulen, schärfere Kontrollen des Durchgangs-Schwervekehrs oder der Verzicht auf Online-Käufe, wie AMAZON usw., die immensen, zusätzlichen in die Stadt bringen und den städtischen Einzelhandel schwächen, schon ein erster Schritt.
Die ersten, beschlossenen Projekte, vor allem die Fußgängerunterführung „Im Brückle“ sind wohl alles andere als epochal.

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MEDITATION FÜR DIE GRUNDRECHTE IN BRETTEN: ZUM VIERTEN !

Am letzten Sonntag (10.Mai) fand die dritte Meditation für die Grundrechte anlässlich der Corona-Beschränkungen auf der Brettener Marktplatz statt Gegenüber der ersten Veranstaltung am 26. April (10 Teilnehmer) und der zweiten Veranstaltung am 3. Mai (30 Teilnehmer) steigerte sich die Zahl der Teilnehmenden erneut auf nunmehr 40 Personen. Dazu trug sicherlich auch der (sehr kurzfristige) Hinweise auf der Homepage von AUFBRUCH BRETTEN bei, dem mindestens 6 Personen folgten.

Die Meditation verlief absolut friedlich und störungsfrei. Eine (den Veranstaltungen gegen die Corona-Beschränkungen oft unterstellte) „Vereinnahmung durch rechte Gruppen“ konnte zumindest hier in Bretten in keiner Weise festgestellt werden. Im Gegenteil: die Initiatoren waren z.T. frühere Stadtratskandidaten der Partei „Bündnis 90 / DIE GRÜNEN“ und ihr näheres Umfeld. Nach einer halben Stunde des friedlichen Meditierens in strahlender Sonne wurde gemeinsam das Lied „Die Gedanken sind frei…“ gesungen, dann rief eine ehemalige grüne Stadträtin zur nunmehr vierten derartigen Veranstaltung am kommenden Sonntag auf. Danach war die friedliche Aktion beendet, die erneut gezeigt hat, dass die regierungsamtlich verfügten und ihrem Sinn nach zumindest umstrittenen Einschränkungen unserer Grund- und Freiheitsrechte auch in einer Kleinstadt wie Bretten nicht widerspruchslos hingenommen werden.

Zur Teilnahme an der nunmehr vierten Meditation für die Grundrechte am Sonntag, dem 17. Mai um 11 Uhr auf dem Brettener Marktplatz kann AUFBRUCH BRETTEN daher guten Gewissens alle Mitstreiter und Freunde aufrufen !

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