VERANSTALTUNG MIT HERMANN FÜLBERTH ZU HÖHEN UND TIEFEN DER RATSARBEIT

Zu einer Veranstaltung im „Schweizer Hof“ konnte Versammlungsleiter Peter Bahn letzten Freitag nicht nur acht von 14 Ratskandidaten von „Aufbruch Bretten“, sondern auch eine Anzahl von neuen Interessenten begrüßen. Sie waren gekommen, um den Bericht von Stadtrat Hermann Fülberth über seine bisherige Ratsarbeit zu hören. Fülberth war 2014 für die Partei DIE LINKE in den Brettener Rat gewählt worden und ist jetzt Spitzenkandidat der Bündnisliste „Aufbruch Bretten“.

In lebendiger, oft von Humor gewürzter Weise stellte Fülberth dar, wie er die Arbeit im Rat erlebt hat. „Alle hatten sich ganz lieb“, sei sein erster Eindruck gewesen, und „keiner wollte den anderen weh tun.“ Damit habe man aber eine wesentliche Aufgabe verfehlt, denn der Gemeinderat sei verpflichtet, die Verwaltung und den Oberbürgermeister zu kontrollieren und gegebenfalls auch mal „vor das Schienbein zu treten“. Er selbst habe stets versucht, dieser Verpflichtung nachzukommen, was für ihn als Einzelstadtrat ohne dazugehörige Fraktion nicht immer leicht gewesen sei. In Einzelfällen sei es allerdings gelungen, mit anderen Stadträten zu einer produktiven Zusammenarbeit im Sinne der Sache zu kommen. Leitmotive seien für ihn immer die sozialen Anliegen der Normalbevölkerung, eine ökologisch nachhaltige Stadtplanung und die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs gewesen. Daran wolle er auch in der neuen Wahlperiode festhalten.

An den Vortrag schloss sich eine lebhafte Diskussion an, deren Themenbreite vom städtischen Haushalt bis zur Zukunft des Brettener Bahnhofs und vom desolaten Zustand des innerstädtischen Einzelhandels bis zur Verkehrsplanung reichte. Deutlich wurde dabei ein tiefes Unbehagen über die derzeitigen Verhältnisse in Bretten.

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LEHRREICHE VERANSTALTUNG VON AUFBRUCH BRETTEN ZUR PERSPEKTIVE DER BRETTENER KINDERGÄRTEN

Unter dem Motto „Brettener Kindergärten – wie weiter ?“ veranstaltete AUFBRUCH BRETTEN am letzten Freitag eine Podiumsdiskussion im Bürgersaal des Alten Rathauses. Das Podium war mit Bürgermeister Michael Nöltner (zuständiger Dezernent), Heike Hermann (Referentin bei der Gewerkschaft GEW), Christoph Mack (Kandidat von AUFBRUCH BRETTEN und Vater einer Tochter im Kindergartenalter) sowie Heike Dörsam (Geschäftsführerin des Kindergarten-Trägervereins „Schneckenhaus“) vielfältig besetzt. Die Moderation lag bei Dr. Peter Bahn (AUFBRUCH BRETTEN). 25 Personen nahmen an der Veranstaltung teil, gut die Hälfte davon Erzieherinnen und Erzieher aus Kindergärten.

Die teilweise recht kontroverse Diskussion gruppierte sich um vier Themenblöcke: eine Gebührensenkung bis zur eventuellen Gebührenfreiheit für Kindergärten, die Personalsituation in den Einrichtungen, die Frage nach der Arbeitsplatznähe von Kindergärten und die Qualitätssicherung. Während sich die GEW-Vertreterin für die Gebührenfreiheit und die Vertreter von AUFBRUCH für eine Gebührenfreiheit unter bestimmten Bedingungen (volle Kostenübernahme durch das Land, keine Abwälzung der Lasten auf die Kommunen, schrittweise Einführung) aussprachen, plädierte BM Nöltner für die Beschränkung der Gebührenfreiheit auf das letzte Kindergartenjahr. Heike Dörsam war dagegen skeptisch: bei einer Gebührenfreiheit drohe ein zusätzlicher Zustrom in die Einrichtungen, die zu Mehrbelastungen der Erzieher und Qualitätsverlusten führen werde.

Beim Thema Personalsituation waren sich alle Podiumsteilnehmer einig, dass die Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher schwierig, z.T. nervenaufreibend und in hohem Maße verantwortungsvoll ist. Die Personaldecke sei dünn, sowohl in den örtlichen Einrichtungen, als auch landesweit, die Fluktuation hoch. Der Erzieherberuf müsse attraktiver gemacht werden, was aber nicht nur über finanzielle Anreize, sondern vor allem über eine Verbesserung der Arbeitssituation, z.B. einen besseren Personalschlüssel, geschehen müsse.
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BRETTEN BARRIEREFREI – AM BAHNHOF UND AUCH ANDERNORTS !

Dass der Bürgersaal und das Trauzimmer im Alten Rathaus für Rollstuhlfahrer und Rollatorbenutzer so gut wie unerreichbar sind, ist vielen Brettenern gar nicht bewusst. Denn der Zugang zum Gebäude und die Innenerschließung der einzelnen Stockwerke sind nur über Treppen möglich und somit nicht barrierefrei. Ähnlich sieht es bei anderen öffentlichen Gebäuden im Innenstadtbereich aus. Darauf aufmerksam zu machen war das Ziel eines Rundgangs, zu dem die Wählergemeinschaft AUFBRUCH BRETTEN letzten Freitag eingeladen hatte.

Dass es in dem städtischen Gebäude des Alten Rathauses einen Aufzug geben müsse , war für Peter Bahn von AUFBRUCH BRETTN eine ausgemachte Sache. „Auch Gehbehinderte müssen eine Möglichkeit haben, Kulturveranstaltungen, z.B. im Bürgersaal, zu besuchen“, meinte er. Das Thema „Aufzug“ werde im Gemeinderat schließlich schon lange genug diskutiert. Und Stadtrat Hermann Fülberth hatte auch gleich einen konkreten Vorschlag: einen Außenaufzug an der Südseite des Gebäudes, zur Pforzheimer Strasse hin.

Um einen Außenaufzug ging es uch bei der nächsten Brettener Kultureinrichtung, dem Stadtmuseum im Schweizer Hof. Peter Bahn, der das Museum 16 Jahre lang leitete, berichtete aus eigener Erfahrung davon, dass viele Besucher mit Rollstühlen oder Gehhilfen drei der vier Ausstellungsebenen nicht erreichen konnten. Abhilfe geschaffen werden könne hier mit der Installation eines Außenaufzuges über den Innenhof des Anwesens. So gehe auch keine Ausstellungsfläche verloren. Weiterlesen

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„AUFBRUCH BRETTEN“ FORDERT: BRETTEN BARRIEREFREI !

Zu einem thematischen Stadtrundgang unter dem Titel „Bretten barrierefrei !“ lädt die Wählergemeinschaft AUFBRUCH BRETTEN für Freitag, den 26. April ab 17 Uhr ein. Vom Polizeirevier bis zum Bahnhof gibt es in Bretten immer noch eine ganze Reihe von öffentlichen Immobilien, die aufgrund von Treppen, fehlenden Rampen und nicht vorhandenen Aufzügen für Rollstuhl- oder Rollatornutzer, Kinderwagen, aber z.B. auch für Blinde nur schwer oder gar nicht zugänglich sind. Darauf soll bei der Aktion hingewiesen werden.

Die Teilnehmer treffen sich beim Alten Rathaus, einem städtischen Gebäude mit mehreren Funktionen (u.a. Bürgersaal, Trauzimmer), das dringend einen barrierefreien Zugang bräuchte. Der Rundgang führt dann weiter zum Schweizer Hof (Stadtmuseum), zum Amtshaus (Amtsgericht) und zum Neuen Rathaus. Um den Rundgang nicht zu sehr ausufern zu lassen, wird die konkrete Situation am Bahnhof anhand von eindrucksvollen Fotos erläutert. Selbstverständlich wird bei jedem Objekt auch darauf eingegangen, wie man die unbefriedigende Situation baulich lösen könnte – getreu dem Motto von AUFBRUCH BRETTEN „Die Dinge beim Namen nennen !“

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Leserbrief: KiTaOdyssee oder Erfahrungen als junge Mutter mit den Angeboten der Stadt Bretten

Als wir erfuhren, dass wir noch ein Kind erwarten, war die Freude groß. Wir waren aber auch verunsichert: Es war klar, dass ich spätestens nach einem Jahr mit dem Ende des Elterngeldes wieder arbeiten gehen muss, um den Unterhalt der Familie zu sichern. Wir sind auf mein Gehalt angewiesen. Mein Mann verdient als Krankenpfleger zu wenig, um eine fünfköpfige Familie zu finanzieren.

Deswegen kümmerte ich mich bereits im 5. Monat der Schwangerschaft um einen Krippenplatz. Ich fragte zuerst beim ehemaligen Kindergarten meines großen Sohnes nach, ob sie ab Mai 2019 einen Platz für uns hätten. Dort wurde mir gesagt, dass die Zuteilung der Plätze inzwischen durch die Stadt erfolge und ich mich dorthin wenden solle.

Die Mail der zuständigen Sachbearbeiterin war freundlich. Mir wurde mitgeteilt, dass im November alle Eltern angeschrieben würden, deren Kind im darauffolgenden Kindergartenjahr zwischen einem und drei Jahren alt würden. Zu diesem Zeitpunkt seien viele Kinder, die mit einem Jahr in dem betreffenden Kindergartenjahr Betreuung benötigten, noch nicht geboren. Daher würden Eltern mit Neugeborenen separat angeschrieben. Es folgte ein Verweis auf die auch online abzurufende Kindergarten-broschüre. Aus den Einrichtungen sind von den Eltern 3 auszuwählen und als Wunscheinrichtungen anzugeben.

Soweit so gut. Ich kannte das Procedere. Allerdings war mir damit konkret nicht geholfen: Ich musste wissen, ob unser Kind mit einem Jahr überhaupt eine Chance auf einen Platz haben würde. Offenbar wurden ja die Plätze schon im Winter auf 1 1/2 Jahre hin vergeben und die Nachgeborenen konnten nur auf Restplätze hoffen. Wir brauchten Betreuung und es stand nicht zur Debatte, die Elternzeit zu verlängern, sondern wir mussten ggf. Alternativen suchen.
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ZU FRÜH GEJUBELT: WIRD DER BRETTENER HAUSHALT MAKULATUR ?

Zur Mitteilung von OB Wolff über eine Lücke von rund 6 Millionen EURO bei der Gewerbesteuer erklärt die Wählergemeinschaft AUFBRUCH BRETTEN:

Fast alle hatten sich ganz lieb: bei nur einer Gegenstimme (Hermann Fülberth, DIE LINKE) verabschiedete der Brettener Gemeinderat Ende Februar den städtischen Haushalt für 2019. Die Sprecher aller anderen Fraktionen überschütteten OB und Verwaltung förmlich mit Lobeshymnen für eine gute Haushaltsplanung und ein solides Zahlenwerk. Bretten stünde damit, so der Tenor, „sehr gut da“.

Ganze 6 Wochen später, zu Beginn der Ratssitzung am 9. April, erfolgte dann die kalte Dusche. OB Wolff gab bekannt, dass man sich bei den Gewerbesteuer-Einnahmen verschätzt habe, statt von 22 Millionen EURO könne man jetzt nur noch von 16 Millionen ausgehen! Es fehlen also allein bei der Gewerbesteuer in diesem Jahr 6 Millionen EURO.

Das kam nicht überraschend, wie der OB es im Rat darstellte, sondern war auch Ende Februar schon absehbar. Seit Monaten schon deuten alle Konjunkturdaten nach unten, nicht nur die Wirtschaftsforschungsinstitute, sondern auch die Bundesregierung weisen darauf hin, dass „die fetten Jahre vorbei“ seien. In Bretten allerdings ignorierten OB, Ratsmehrheit und Verwaltung die deutlichen Warnsignale und verabschiedeten einen Haushalt, der von vornherein Ausdruck von Schönrednerei war.

Am 9.4. sprach OB Wolff die Möglichkeit eines Nachtragshaushalts an, was bedeuten würde, dass der gerade verabschiedete Haushalt bald Makulatur wäre. Auch von „Sparmaßnahmen“ war die Rede. Hier werden die Brettener aufpassen und sich unter Umständen wehren müssen, denn alle Erfahrung zeigt:

Sparmaßnahmen treffen immer diejenigen, die am wenigsten zu sparen haben, vor allem Vereine, Kultur- bzw. Sozial-einrichtungen und ganz allgemein die Normalbevölkerung. Wehret den Anfängen !

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„DIE DINGE BEIM NAMEN NENNEN !“

AUFBRUCH BRETTEN STARTET IN DEN WAHLKAMPF

Unter dem Motto „Die Dinge beim Namen nennen !“ und damit einer klaren Kampfansage an die Schönrede-Strategie der Stadtverwaltung startet die neue Wählergemeinschaft „Aufbruch Bretten“ noch diesen Monat in den Brettener Gemeinderatswahlkampf. Den Auftakt bildet am Freitag, dem 26. April ab 17 Uhr (Treffpunkt Altes Rathaus) ein öffentlicher Rundgang unter dem Titel „Bretten Barrierefrei !“, bei dem anhand verschiedener Beispiele (Bahnhof, Altes Rathaus, Stadtmuseum, usw.) aufgezeigt werden soll, wo Zugänge für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen kaum oder gar nicht gegeben sind.

Am darauffolgenden Freitag, dem 3. Mai, um 19 Uhr veranstaltet „Aufbruch Bretten“ im Bürgersaal des Alten Rathauses eine öffentliche Podiumsdiskussion zum Thema „Brettener Kindergärten – wie weiter ?“. Es diskutieren Bürgermeister Michael Nöltner (zuständiger Dezernent), Heike Herrmann (Gewerkschaft GEW), Ulrike Hable (Kindergarten Rinklingen) und ein Vertreter von „Aufbruch Bretten“, die Moderation hat Dr. Peter Bahn.
Am Freitag, dem 10. Mai referiert dann Stadtrat Hermann Fülberth, Spitzenkandidat von „Aufbruch Bretten“, um 19 Uhr im Nebenzimmer der Gaststätte „Schweizer Hof“ über seine Erfahrungen aus fünf Jahren Gemeinderatsarbeit.
Am Freitag, dem 17. Mai schließlich präsentiert „Aufbruch Bretten“ von 11 bis 14 Uhr einen Preisrätsel- und Infostand auf dem Marktplatz, der unter dem Motto „Brettener Unwort des Jahres“ steht und bei dem unter anderem zwischen Begriffen wie „Kleinstadtperle“ und „digitaler Leuchtturm“ ausgewählt werden kann.
Zusätzlich hält „Aufbruch Bretten“ jeweils am Samstag, dem 4.Mai, dem 11. Mai, dem 18. Mai und dem 25. Mai von 9 Uhr bis 12 Uhr 30 Informationsstände auf dem Marktplatz, ab, bei denen man das Programm und die Kandidaten kennenlernen kann.

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„AUFBRUCH BRETTEN“ ZUR WAHL ZUGELASSEN

Bei der Sitzung des Brettener Gemeinde-Wahlausschusses am Dienstag (02. April) wurde die Liste AUFBRUCH BRETTEN durch einstimmigen Beschluss zur Wahlteilnahme bei der Wahl des Brettener Stadtrates zugelassen. Damit ist auch die letzte formale Hürde vor der Kommunalwahl genommen – wir stehen auf den Stimmzetteln, wir sind in ganz Bretten wählbar. Dank an dieser Stelle noch einmal an alle Unterstützer, die uns im Vorfeld ihre Unterschrift gegeben haben und an alle Mitstreiter, die AUFBRUCH BRETTEN seit November letzten Jahres unterstützen.

AUFBRUCH BRETTEN wird als Liste 7 kandidieren. Als Listennummern 1 bis 6 treten CDU, SPD, Freie Wähler, „aktive“, Grüne und FDP an, wobei das Wahlergebnis der letzten Kommunalwahl über die Reihenfolge der Listen entscheidet. Mit der Listennummer 8 schließlich kandidiert die AfD: mit sage und schreibe drei (!) Kandidaten.

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AUFBRUCH BRETTEN: HÜRDE GENOMMEN !

Die Wählergemeinschaft AUFBRUCH BRETTEN hat eine wichtige Hürde genommen. Um überhaupt zur Gemeinderatswahl zugelassen zu werden, müssen erstmals antretende Parteien und Wählergemeinschaften 50 amtlich beglaubigten Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Bürgern der jeweiligen Gemeinde einreichen. Dieses Mindestsoll hat AUFBRUCH BRETTEN innerhalb von drei Wochen um 30% übererfüllt: der städtischen Wahlbehörde konnten kürzlich 65 beglaubigte Unterschriften präsentiert werden !

„Es lief ganz locker. Wir brauchten noch nicht einmal einen Infostand auf dem Marktplatz zu machen, um die Unterschriften zu sammeln. Es waren vor allem Leute aus dem Kollegen-, Freundes- und Bekanntenkreis, die uns ihre Unterschrift gegeben haben“, so Dr. Peter Bahn von der Liste AUFBRUCH BRETTEN.
Allein 19 Unterschriften wurden im kleinsten Stadtteil Sprantal gesammelt, zahlreiche weitere kamen in der Kernstadt, in Diedelsheim und in anderen Stadtteilen dazu. Für die Wählergemeinschaft ist der erfolgreiche Verlauf der Unterschriftensammlung ein gutes Vorzeichen für den nun beginnenden Wahlkampf zum Brettener Gemeinderat.

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WAHLPROGRAMM ZUR WAHL DES BRETTENER GEMEINDERATES (6 von 6)

Mai 2019: Die Gemeinderatswahl steht vor der Tür. Wir, als Bürger, stellen uns die Frage: Wie soll es weiter gehen? Was ist uns wichtig? Woran fehlt es ? Die Liste AUFBRUCH BRETTEN stellt dazu die folgenden Schwerpunkte ins Zentrum ihres kommunal-politischen Wirkens und wird sie im Gemeinderat offensiv vertreten.

FÜR EIN SOLIDARISCHES MITEINANDER ALLER EINWOHNER – UNABHÄNGIG VON NATIONALITÄT UND ALTER!

* Wir treten für das uneingeschränkte Anrecht auf ein respektvolles, gleichberechtigtes Miteinander aller Bewohner von Bretten ein. Dies gilt insbesondere auch für Senioren, Behinderte, Empfänger von Sozialleistungen, ausländische Arbeitnehmer und Flüchtlinge.

*Benachteiligungen und Diskriminierungen dieser Gruppen in der Öffentlichkeit und vor allem im Umgang mit Behörden sind konsequent abzustellen.

* Es ist Aufgabe der Stadt, ein Netzwerk von gut erreichbaren Beratungsstellen für derzeit benachteiligte Gruppen zu initiieren, Begegnungen zu vermitteln und über kulturelle Angebote (Stadtmuseum, Stadtbücherei, Volkshochschule, usw.) das Kennenlernen anderer Kulturen und Lebensweisen zu fördern.

* Dabei sind die bereits vorhandene Initiativen, wie bspw. der Deutsch-ausländische Freundeskreis, die Arbeiterwohlfahrt, das Rotes Kreuz und der Tafelladen nachhaltig zu unterstützen und zu fördern.

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