AUFBRUCH BRETTEN: HÜRDE GENOMMEN !

Die Wählergemeinschaft AUFBRUCH BRETTEN hat eine wichtige Hürde genommen. Um überhaupt zur Gemeinderatswahl zugelassen zu werden, müssen erstmals antretende Parteien und Wählergemeinschaften 50 amtlich beglaubigten Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Bürgern der jeweiligen Gemeinde einreichen. Dieses Mindestsoll hat AUFBRUCH BRETTEN innerhalb von drei Wochen um 30% übererfüllt: der städtischen Wahlbehörde konnten kürzlich 65 beglaubigte Unterschriften präsentiert werden !

„Es lief ganz locker. Wir brauchten noch nicht einmal einen Infostand auf dem Marktplatz zu machen, um die Unterschriften zu sammeln. Es waren vor allem Leute aus dem Kollegen-, Freundes- und Bekanntenkreis, die uns ihre Unterschrift gegeben haben“, so Dr. Peter Bahn von der Liste AUFBRUCH BRETTEN.
Allein 19 Unterschriften wurden im kleinsten Stadtteil Sprantal gesammelt, zahlreiche weitere kamen in der Kernstadt, in Diedelsheim und in anderen Stadtteilen dazu. Für die Wählergemeinschaft ist der erfolgreiche Verlauf der Unterschriftensammlung ein gutes Vorzeichen für den nun beginnenden Wahlkampf zum Brettener Gemeinderat.

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WAHLPROGRAMM ZUR WAHL DES BRETTENER GEMEINDERATES (6 von 6)

Mai 2019: Die Gemeinderatswahl steht vor der Tür. Wir, als Bürger, stellen uns die Frage: Wie soll es weiter gehen? Was ist uns wichtig? Woran fehlt es ? Die Liste AUFBRUCH BRETTEN stellt dazu die folgenden Schwerpunkte ins Zentrum ihres kommunal-politischen Wirkens und wird sie im Gemeinderat offensiv vertreten.

FÜR EIN SOLIDARISCHES MITEINANDER ALLER EINWOHNER – UNABHÄNGIG VON NATIONALITÄT UND ALTER!

* Wir treten für das uneingeschränkte Anrecht auf ein respektvolles, gleichberechtigtes Miteinander aller Bewohner von Bretten ein. Dies gilt insbesondere auch für Senioren, Behinderte, Empfänger von Sozialleistungen, ausländische Arbeitnehmer und Flüchtlinge.

*Benachteiligungen und Diskriminierungen dieser Gruppen in der Öffentlichkeit und vor allem im Umgang mit Behörden sind konsequent abzustellen.

* Es ist Aufgabe der Stadt, ein Netzwerk von gut erreichbaren Beratungsstellen für derzeit benachteiligte Gruppen zu initiieren, Begegnungen zu vermitteln und über kulturelle Angebote (Stadtmuseum, Stadtbücherei, Volkshochschule, usw.) das Kennenlernen anderer Kulturen und Lebensweisen zu fördern.

* Dabei sind die bereits vorhandene Initiativen, wie bspw. der Deutsch-ausländische Freundeskreis, die Arbeiterwohlfahrt, das Rotes Kreuz und der Tafelladen nachhaltig zu unterstützen und zu fördern.

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WAHLPROGRAMM ZUR WAHL DES BRETTENER GEMEINDERATES (5 von 6)

Mai 2019: Die Gemeinderatswahl steht vor der Tür. Wir, als Bürger, stellen uns die Frage: Wie soll es weiter gehen? Was ist uns wichtig? Woran fehlt es ? Die Liste AUFBRUCH BRETTEN stellt dazu die folgenden Schwerpunkte ins Zentrum ihres kommunal-politischen Wirkens und wird sie im Gemeinderat offensiv vertreten.

FÜR EINE BEZAHLBARE UND ARBEITSPLATZNAHE KINDERBETREUUNG

* Die Kindergartenbeiträge sind deutlich zu senken und (nach dem Vorbild einer wachsenden Zahl von anderen Gemeinden) sozial verträglich, nach dem Einkommen der Eltern zu staffeln; mit Kostenfreiheit für Bezieher von Sozialleistungen. Nach einer Übergangszeit ist diese Gebührenfreiheit für alle Eltern gleichermaßen anzustreben.

* Um Bretten auch zukünftig als Arbeitsplatz attraktiv zu gestalten sollte bei der Kindergarten-Bedarfsplanung darauf geachtet werden, dass neue Kindergärten in der Nähe von Arbeitsplatz-Ballungsgebieten angelegt werden, um zeitintensives und unökologisches Umherfahren zwischen Wohnung, Kindergarten und Arbeitsplatz zu vermeiden.

*Dabei sind auch die Arbeitgeber zur Mitfinanzierung dieser arbeitsplatznahen Kindergärten heranzuziehen und in die Gewährleistung einer ausreichende Nachmittagsbetreuung einzubinden.

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WAHLPROGRAMM ZUR WAHL DES BRETTENER GEMEINDERATES (4 von 6)

Mai 2019: Die Gemeinderatswahl steht vor der Tür. Wir, als Bürger, stellen uns die Frage: Wie soll es weiter gehen? Was ist uns wichtig? Woran fehlt es ? Die Liste AUFBRUCH BRETTEN stellt dazu die folgenden Schwerpunkte ins Zentrum ihres kommunal-politischen Wirkens und wird sie im Gemeinderat offensiv vertreten.

FÜR EIN NACHHALTIGES UND ÖKOLOGISCH VERTRÄGLICHES KONZEPT DER FLÄCHENNUTZUNG UND GEWERBEANSIEDLUNG

* Da Flächen nicht beliebig vermehrbar sind, ist bei Neuansiedlungswünschen von Industrie und Gewerbe an die ansiedlungswilligen Betriebe ein strenger Kriterienkatalog im Sinne einer Gemeinwohlbilanz anzulegen. Dabei ist vor der Bereitstellung von Gelände nach Nachhaltigkeit, Wertschöpfung, Emissionsschutz, Sozialstandarts, der Zahl der Arbeitsplätze, usw. zu fragen.

* Neu anzusiedelnde Betriebe sind auch für die Kosten der Infrastruktur (u.a. Geländeerschließung) heranzuziehen.

* Die Thematik Leerstand von Industrie- und Gewerbeflächen ist von der Verwaltung systematisch zu erfassen, dem Gemeinderat ist hierzu ein jährlicher Bericht vorzulegen..

* Die Bürger müssen die Möglichkeit erhalten, über eine Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, in dem die längerfristigen Entwicklungsperspektiven unserer Stadt festgelegt werden, im Rahmen eines Bürgerentscheides abzustimmen.

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WAHLPROGRAMM ZUR WAHL DES BRETTENER GEMEINDERATES (3 von 6)

Mai 2019: Die Gemeinderatswahl steht vor der Tür. Wir, als Bürger, stellen uns die Frage: Wie soll es weiter gehen? Was ist uns wichtig? Woran fehlt es ? Die Liste AUFBRUCH BRETTEN stellt dazu die folgenden Schwerpunkte ins Zentrum ihres kommunal-politischen Wirkens und wird sie im Gemeinderat offensiv vertreten.

FÜR EINEN BESSEREN ÖFFENTLICHEN PERSONENNAHVERKEHR (ÖPNV)

* Angesichts der immer weiter wachsenden Verkehrsbelastung durch den motorisierten Individualverkehr sind Alternativen durch einen besseren öffentlichen Personennah-verkehr zu schaffen. Dazu gehören zuverlässige und praktikable innerstädtische Busverbindungen, bspw. vom Hausertal über Sporgasse, Stadtbahnhaltestelle Mitte und Kraichgau-Zentrum zur Rechberg-Klinik.

* Hinzukommen sollten weitaus besser abgestimmte Busverbindungen, möglichst im Taktverkehr in alle Stadtteile.

* Zu erarbeiten ist (unter Inanspruchnahme von Bundes- und Landesmitteln) ein Programm „Barrierefreies Bretten“, hierzu gehören insbesondere ein barrierefreier Ausbau des Brettener Bahnhofs mit finanzieller Beteiligung der Stadt und ein entsprechender Ausbau der Zugänge zu allen öffentlichen Einrichtungen.

* Eingeführt werden sollte ein Sozialticket im öffentlichen Personennahverkehr für alle Empfänger von Sozialleistungen.

* Mit wesentlich strengeren Kontrollen und Sofortmaßnahmen soll die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Polizei den Schwerlastverkehr aus dem Bereich der Altstadt und der Schulen heraushalten.

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„AUFBRUCH BRETTEN“ NOMINIERTE KANDIDATEN

Bei einer Versammlung in Diedelsheim hat die neue Wählergemeinschaft „Aufbruch Bretten“ unlängst ihre Kandidaten für die Wahl des Brettener Gemeinderates am 26. Mai nominiert. Angeführt wird die vierzehn Personen umfassende Liste von Hermann Fülberth (Kernstadt), der dem Gemeinderat bereits seit 2014 angehört. Ihm folgt auf Platz 2 der frühere Museumsleiter Dr. Peter Bahn (Kernstadt). Platz 3 der Liste nimmt Eva Vogt aus Sprantal ein, ihr folgt mit Eleonore Freiburger eine weitere Sprantalerin.

Auf den anschließenden Plätzen kandidieren für den Brettener Gemeinderat: Ali Cankaya (Diedelsheim), Christoph Mack (Diedelsheim), Martin Müller (Diedeslsheim), Gabriele Knirsch-Neubauer (Kernstadt), Eva-Maria Gissinger (Kernstadt). Hermann Gerweck (Kernstadt), Cagdas Altuntas (Kernstadt), Michael Vogt (Sprantal), Michael Gissinger (Kernstadt) und Wolfgang Petroll (Kernstadt).

Demokratie, Transparenz, soziale Gerechtigkeit und ökologische Verantwortung sind die Kernthemen der Liste „Aufbruch Bretten“.
„Wir wollen klar sagen, was Sache ist und das jahrelange Schönreden in der Kommunalpolitik beenden“, betonte Spitzenkandidat Hermann Fülberth. Besonders einsetzen wolle man sich für eine deutliche Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus, eine kostengünstigere und besser organisierte Kinderbetreuung sowie einen Ausbau des Nahverkehrs und eine ökologisch sinnvolle Stadtplanung. „Man muss sich in Bretten endlich wieder wohlfühlen können – und zwar unabhängig von Herkunft, Geldbeutel und Alter“, war die einhellige Meinung der Teilnehmer bei der Nominierungs-Versammlung.

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WAHLPROGRAMM ZUR WAHL DES BRETTENER GEMEINDERATES (2 von 6)

Mai 2019: Die Gemeinderatswahl steht vor der Tür. Wir, als Bürger, stellen uns die Frage: Wie soll es weiter gehen? Was ist uns wichtig? Woran fehlt es ? Die Liste AUFBRUCH BRETTEN stellt dazu die folgenden Schwerpunkte ins Zentrum ihres kommunalpolitischen Wirkens und wird sie im Gemeinderat offensiv vertreten.

FÜR EINE GERECHTE UND SOZIALE WOHNUNGSPOLITIK

* Die Verwaltung soll die vom Gemeinderat im November 2018 bereits beschlossenen „Richtlinien zur Förderung des Sozialen Wohnungsbaus“ beschleunigt und als Schwerpunktaufgabe umsetzen, um steigenden Mieten und Wohnungsnot entgegen zu wirken.

* Die städtische Wohnungsbau GmbH soll darüber hinaus ihren Wohnungsbestand halten (keine Privatisierung von öffentlichem Wohneigentum !), sanieren und unter Inanspruchnahme staatlicher Fördermittel auch in neuen Wohnraum investieren.

* Bei Neubauvorhaben in Bretten sollten künftig (je nach Ortsteil) 30 – 50 % der Wohnungen im Sozialwohnungsbau entstehen.

* Formen des genossenschaftlichen Wohnungsbaus sollten auch in Bretten eingeführt, entsprechende Initiativen von der Stadt unterstützt werden.

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WAHLPROGRAMM ZUR WAHL DES BRETTENER GEMEINDERATES (1 von 6)

Mai 2019: Die Gemeinderatswahl steht vor der Tür. Wir, als Bürger, stellen uns die Frage: Wie soll es weiter gehen? Was ist uns wichtig? Woran fehlt es ? Die Liste AUFBRUCH BRETTEN stellt dazu die folgenden Schwerpunkte ins Zentrum ihres kommunalpolitischen Wirkens und wird sie im Gemeinderat offensiv vertreten.

FÜR KOMMUNALE DEMOKRATIE UND WENIGER BÜROKRATIE

* Ein selbstbewusster und handlungsfähiger Gemeinderat, der die Interessen der Bürger vertritt, muss entscheidendes Organ der Kommunalpolitik sein und der Verwaltungsbürokratie „Beine machen“.

* Die Kernstadt als größter Stadtteil braucht einen eigenen Ortschaftsrat, die Hauptsatzung ist entsprechend zu ändern.

* Nichtöffentliche Gemeinderats- und Ausschuss-Sitzungen sind auf das absolute, gesetzlich gebotene Mindestmaß zu beschränken.

* Die Verträge der städtischen Gesellschaften (Kommunalbau GmbH, Wohnungsbau GmbH, Stadtwerke GmbH) sind so zu ändern, dass eine größtmögliche Rechenschaftspflicht über alle Geschäftsvorgänge gegenüber dewm Gemeinderat und größtmögliche Transparenz gegenüber der Bevölkerung möglich wird.

* Der ISEK-Prozess („Integriertes Stadt-Entwicklungskonzept“) muss mit halbjährlicher öffentlicher Berichterstattung an den Gemeinderat fortgeführt werden. Im Rahmen von ISEK unterbreitete Vorschläge von Bürgern hat die Verwaltung ernsthaft zu berücksichtigen.

* Bei grundsätzlichen Fragen der Stadtpolitik soll die Stadt Bürgerentscheide einleiten.

* Innerhalb der Verwaltung sollen die ausführenden Fachämter gestärkt werden, der bürokratisch verzögernde Einfluss durch das Hauptamt muss reduziert werden.

* Entwicklung eines „Brettener Modells zur Bürokratie-Kontrolle“

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ERFOLGREICHER INFOSTAND VON „AUFBRUCH BRETTEN“

Am Samstag, dem 19 Januar präsentierte sich die neue Gemeinderatsliste „AUFBRUCH BRETTEN“ erstmals mit einem Info-Stand auf dem Marktplatz. In Verbundenheit mit der europaweiten Protestbewegung der „Gelbwesten“ trugen uch die Teilnehmer des Standes gelbe Westen, um ein klares Signal zu setzen: es geht um eine Bewegung der normalen Bürger gegen die Bürokraten und selbsternannten „Eliten“.

Verteilt wurde ein Handzettel mit der Internet-Adresse von AUFBRUCH BRETTEN und der Überschrift „Jetzt reicht‘s !“
Während im Internet weitere Inhalte nachzulesen sind, bezog sich die Überschrift auf die Brettener Kommunalpolitik, die sich dringend ändern muss.
Mit dieser Argumentation trafen die Initiatoren des Info-Standes genau ins Schwarze. Immer wieder blieben Passanten stehen und schilderten ihre eigenen negativen Erfahrungen mit der Bürokratie, den Versäumnissen und politischen Fehlentscheidungen im Brettener Rathaus.
Der Bogen spannte sich dabei von Unzulänglichkeiten beim sozialen Wohnungsbau über die Verödung der Innenstadt bis hin zur mangelnden Transparenz des Verwaltungshandelns.
„Ja, jetzt reicht‘s – es muss sich was ändern“ war die Meinung nicht weniger Passanten.

AUFBRUCH BRETTEN wird bis zur Gemeinderatswahl am 26. Mai immer wieder mit Info-Ständen und Aktionen im öffentlichen Raum präsent sein. Noch im Januar werden die Kandidaten der Gemeinderatsliste nominiert, Anfang April wird das Wahlprogramm in gedruckter Form vorliegen.

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EIN NEUER AUFBRUCH FÜR UNSERE STADT !

Mai 2019: Die Gemeinderatswahl steht vor der Tür.
Wir, als Bürger, stellen uns die Frage: Wie soll es weiter gehen? Was ist uns wichtig? Und wer kann uns vertreten?
Denn wenn man sich im Städtle umsieht wird schnell offensichtlich, dass es nicht mehr weitergehen kann wie bisher. Konkret:

• der städtische Verwaltungsapparat ist immer weiter angewachsen, Planungen verzögern sich, notwendige Projekte und Bürgeranliegen werden unnötig in die Länge gezogen,
• der Oberbürgermeister hat keine Ziele für unsere Stadt; ohne klare Ideen und Konzepte werden so die Vorgaben der Bürokraten umgesetzt,
• der Gemeinderat nimmt in großer Mehrheit diese Zustände ohne Rückfragen und Widerspruch hin und
• ein System des Schweigens, des Beschönigens und der Vermeidung von Diskussionen verhindert eine Beteiligung der Bürger an den kommunalpolitischen Prozessen .

Das Ergebnis einer solchen Kommunalpolitik ist erschreckend:
* Der Oberbürgermeister spricht davon, Bretten „attraktiver für Besserverdienende“ zu machen, die Mehrheit der Brettener bleibt dabei auf der Strecke,
*Steigende Mieten, Stillstand beim sozialen Wohnungsbau,
*Überlastung durch den Straßenverkehr, ohne Aussicht auf eine Verbesserung des (innerstädtischen) ÖPNV.
* Zunehmender Leerstand in der gesamten Innenstadt, langfristige Konzepte für eine flächenschonende und nachhaltige Gewerbepolitik fehlen.
* Bretten stagniert, in allen Bereichen.

ABER: BRETTEN KANN MEHR!
BRETTEN BRAUCHT EINEN NEUEN AUFBRUCH!

ECKPUNKTE ZUR KOMMUNALWAHL IN BRETTEN:

FÜR KOMMUNALE DEMOKRATIE UND WENIGER BÜROKRATIE

FÜR EINE GERECHTE UND SOZIALE WOHNUNGSPOLITIK

FÜR EINEN BESSEREN ÖFFENTLICHEN PERSONENNAHVERKEHR (ÖPNV)

FÜR EIN NACHHALTIGES UND ÖKOLOGISCH VERTRÄGLICHES KONZEPT DER FLÄCHENNUTZUNG UND GEWERBEANSIEDLUNG

FÜR EINE BEZAHLBARE UND ARBEITSPLATZNAHE KINDERBETREUUNG

FÜR EIN SOLIDARISCHES MITEINANDER ALLER EINWOHNER – UNABHÄNGIG VON NATIONALITÄT UND ALTER

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